16.07.2019 06:00 |

Iran „gesprächsbereit“

Außenminister in den USA: Tauwetter im Atomstreit?

Bahnt sich da etwas an? Läuft etwas zwischen Teheran und Washington? Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif weilt für mehrere Tage in New York. In Teheran gibt es Gerüchte über Annäherungsversuche. Es wird sogar spekuliert, dass ein Präsidententreffen USA-Iran „nach nordkoreanischer Art“ im Rahmen der UNO-Generalversammlung Ende September stattfinden könnte.

Jedenfalls sondiert Irans Außenminister in den USA. Der offizielle Grund seiner Reise, eine Rede vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO, ist nur vorgeschoben. Sonst hätten ihm die USA auch kein Einreisevisum erteilt, wäre er nicht Gast der UNO. Die weiteren Details über seine Termine in den USA wurden nicht bekannt gegeben.

„Für Verhandlungen mit den USA immer bereit“
Parallel zu Zarifs Trip nach New York erklärte der iranische Präsident Hassan Rouhani, seine Regierung sei - unter Bedingungen - gewillt, mit der US-Regierung zu reden. „Für Verhandlungen (mit den USA) sind wir immer bereit, auch diese Stunde, sogar jetzt gleich“, sagte er. Rouhani stellte laut seinem Webportal allerdings Bedingungen: Vorher müssten die Amerikaner zur Vernunft kommen, den Druck beenden und die Sanktionen gegen den Iran aufheben.

Trump will angeblich keinen Krieg
Die US-Regierung war im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem Abkommen ausgestiegen. Sie versucht seitdem, Teheran mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen, um ein neues, strengeres und erweitertes Abkommen auszuhandeln. Der Iran lehnt das bislang ab.

Vertreter der US-Regierung betonten dennoch immer wieder, die USA wollten keinen Krieg mit dem Iran und seien um eine diplomatische Lösung bemüht. Sie machten aber zugleich klar, dass sie den Kurs wirtschaftlicher Sanktionen aufrechterhalten und eher noch verstärken wollen.

Sondervisum für Irans Außenminister
Im Juni hatte die US-Regierung angekündigt, dass auch Zarif mit Sanktionen belegt werden solle. Dies hätte de facto bedeutet, dass er nicht mehr in die USA hätte einreisen dürfen. Die Amerikaner nahmen von dem Vorhaben aber vorerst Abstand - was als Zeichen gewertet werden könnte, dass sie die Tür für diplomatische Bemühungen nicht zuschlagen wollten.

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mehrfach Gespräche angeboten: „Wer will, kann mich jederzeit anrufen.“ Die iranische Regierung schlug das aber aus und knüpfte die Bereitschaft zu Verhandlungen - wie auch jetzt - an Bedingungen.

Diskrete Kontakte im Rahmen der UNO
Zarif wollte einen möglichen Kontakt mit der amerikanischen Seite mit Blick auf seinen Besuch weder bestätigen noch dementieren. „Derzeit sind nur Treffen im Rahmen der UNO geplant“, sagte der Minister iranischen Reportern nach seiner Ankunft in New York.

Zum vierten Jahrestag des Atomabkommens verteidigte Zarif erneut den Deal. Er würde diesen auch heute wieder unterschreiben, sagte er. Das eventuelle Scheitern des Abkommens habe nichts mit dem Deal selbst zu tun, sondern mit dem „unrechtmäßigen Ausstieg“ der USA.

Der Iran erklärt zwar, man wolle in dem Abkommen bleiben, argumentiert aber, solange der Deal nur von der iranischen Seite umgesetzt werde, könne man nicht alleine an der Vereinbarung festhalten. Mit dieser Begründung hat der Iran seine Verpflichtungen in zwei Phasen bereits reduziert und bereitet schon den nächsten Teilausstieg im September vor.

Irans Uranbestände und die roten Linien
Bereits jetzt hält sich das Land nicht mehr an die vorgeschriebene Menge der Uranvorräte und auch nicht an die 3,67 Prozent Obergrenze bei der Urananreicherung. Im September soll der Anreicherungsgrad sogar bis auf 20 Prozent erhöht werden. Für eine Atombombe wären 90 Prozent notwendig.

Kurt Seinitz, Kronen Zeitung/krone.at

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