Di, 18. Juni 2019
05.06.2019 11:48

Bald Kommissionschef?

Manfred Weber erneut zum EVP-Fraktionschef gewählt

Manfred Weber ist am Mittwoch wie erwartet erneut zum Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt worden. Der CSU-Politiker, der bei der EU-Wahl als EVP-Spitzenkandidat und damit als Anwärter auf den Posten des Kommissionspräsidenten angetreten ist, erhielt bei der konstituierenden Fraktionssitzung in Brüssel 156 von 160 abgegebenen Stimmen.

Weber, schon bisher Vorsitzender der größten Fraktion im EU-Parlament, war für die Funktion als einziger Kandidat ins Rennen gegangen. Das Votum fand in geheimer Abstimmung statt. 180 Abgeordnete waren wahlberechtigt, neben 156 gültig abgegebenen Stimmen gab es vier ungültige Voten sowie 20 Enthaltungen.

Karas sieht Weber bereits als Kommissionschef
ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas erklärte, dass die sieben Mandatare der Volkspartei geschlossen für Weber gestimmt hätten. Für diesen sieht Karas auch gute Chancen, Kommissionspräsident zu werden: „Der Zuspruch für Weber steigt täglich.“

Sollte der Bayer tatsächlich im Herbst den Sprung auf den Chefsessel der EU-Kommission schaffen, muss sich die EVP nach einem neuen Chef umschauen. Ob Weber im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit hinter sich versammeln kann, um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker anzutreten, ist allerdings fraglich.

Fidesz ist dabei, verliert aber Stellvertreterposten
Beim heutigen Fraktionsvotum waren auch die ungarischen EVP-Abgeordneten aus Viktor Orbans Fidesz-Partei stimmberechtigt. Die Mitgliedschaft von Fidesz in der Europäischen Volkspartei war im Frühjahr wegen wiederholten EU-Bashings zwar suspendiert worden, die Partei ist aber nach wie vor Mitglied der Fraktion.

Allerdings muss Fidesz künftig darauf verzichten, einen Vizefraktionschef in der EVP zu stellen. Der bisherige ungarische Parlamentsabgeordnete Jozsef Szajer werde diesen Posten nicht mehr erhalten, hieß es. Die Wahl der insgesamt zehn Stellvertreter Webers geht am Mittwochnachmittag über die Bühne. Von den österreichischen Abgeordneten kandidiert niemand für einen Vize-Posten.

 krone.at
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