27.05.2019 19:26 |

Die Kandidaten

Nach EU-Wahl: Nun startet Poker um die Top-Jobs

28 Staaten, 500 Millionen Einwohner und mehr als 400 Millionen Stimmberechtigte - die EU-Wahl ist der größte grenzüberschreitende Urnengang der Welt: Und sie endete mit einem sehr heftigen Minus für die Konservativen und die Sozialdemokraten, Gewinner sind Grüne, Liberale - und rechte Nationalisten. Nun beginnt der Poker um die Top-Jobs.

Sowohl die EVP, also die Europäische Volkspartei, als auch die Europäischen Sozialdemokraten (S&D) mit ihren jeweiligen Spitzenkandidaten, dem bayrischen CSU-Mann Manfred Weber und dem Niederländer Frans Timmermans, haben herbe Verluste hinnehmen müssen. Von den 751 Sitzen im Europaparlament wird die EVP nach Stand vom Montagabend 180 besetzen können und damit 36 weniger als bisher. Die Sozialdemokraten kämen demnach nur auf 146 Mandate, was einem Minus von 39 Sitzen entspricht.

EVP und SPE sind nun auf Liberale und/oder Grüne angewiesen
Eine „große Koalition“, in der man sich die Postenvergaben ausmacht, geht sich damit nicht mehr aus. EVP und SPE sind auf Liberale und/oder Grüne angewiesen, wenn es etwa um die Vergabe des wichtigsten Postens geht, den des Kommissionschefs. Denn diese konnten deutlich zulegen. Die Liberalen liegen bei 109 Mandaten, wenn die Mandate für die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mitgezählt werden (plus 40). Dahinter kommen die Grünen mit 69 Sitzen (plus 17). Die Linke verliert 13 Sitze und kommt auf 39.

Aber auch das rechte Spektrum konnte große Gewinne erzielen. Die bisher drei rechtspopulistischen und nationalistischen Fraktionen kommen zusammen auf 171 Sitze, 16 mehr als bisher. 

Poker um die Spitzenjobs beginnt bereits bei EU-Gipfel am Dienstag
Nach den dramatischen Wahlen beginnt schon am Dienstagabend in Brüssel beim EU-Sondergipfel zum Spitzenpersonal der große Poker um die neu zu vergebenden Top-Jobs. Neben dem Kommissionschef sind das der Posten des Ratspräsidenten und der Job des „EU-Außenministers“, des Chefs der EZB, der Europäischen Zentralbank, und einige mehr. Neben den Spitzenkandidaten der EVP und SPE, Weber und Timmermans, gelten noch der konservative Brexit-Chefverhandler Michel Barnier sowie die dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager als Favoriten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission.

Der Kommissionschef wird zwar vom EU-Parlament gewählt, die Staats- und Regierungschefs haben aber ein Vorschlagsrecht. Und da wird viel von der deutschen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron abhängen.

Kronen Zeitung/krone.at

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