31.05.2019 17:04 |

„Neuanfang erwünscht“

ÖVP, NEOS und Grüne derzeit Lieblingskoalition

Nachdem in den vergangenen Tagen innenpolitisch in Österreich kein Stein auf dem anderen geblieben ist, wünschen sich die Österreicher einen Neuanfang. Eine aktuelle Umfrage von Meinungsforscher Peter Hajek zeigt, dass 25 Prozent eine Dreierkoalition aus ÖVP, NEOS und Grünen wünschen würden: „Noch nie hatte eine Dreierkoalition so eine hohe Zustimmung“, so Hajek. Die geringste Zustimmung gab es übrigens für eine Regierung aus SPÖ und FPÖ.

Laut der Umfrage, die im Auftrag von „ATV Aktuell“ erstellt wurde, wollen 21 Prozent eine Neuauflage von Türkis-Blau, 19 Prozent würden eine andere Dreier-Variante mit SPÖ, NEOS und Grünen bevorzugen. Lediglich sieben Prozent sehen hingegen SPÖ und ÖVP sowie fünf Prozent eine Koalition zwischen SPÖ und FPÖ an der Spitze. Insgesamt wurden für die Umfrage 500 Personen befragt.

Nach dem Aus der Regierungszusammenarbeit von ÖVP und FPÖ sowie dem anschließenden Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Kabinett hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag die bisherige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, als Übergangskanzlerin vorgestellt. Sie hatte auch gleich die ersten beiden Minister bekannt gegeben - Alexander Schallenberg wird Außenminister, Clemens Jabloner übernimmt das Vizekanzleramt sowie das Justizressort. 

Bildung von Übergangsregierung geht weiter
Die Bildung der Übergangsregierung wird auch kommende Woche die Innenpolitik ausgiebig beschäftigen. Nach derzeitigem Stand wird die Angelobung der Regierung von Kanzlerin Bierlein für Montag erwartet. Am Freitag war sie damit beschäftigt, Sondierungsgespräche mit möglichen weiteren Ministern zu führen.

Noch offen ist, ob sich die Übergangsregierung schon kommende Woche dem Parlament vorstellen wird. Sollte die Angelobung am Montag über die Bühne gehen, könnte es am Dienstag oder Mittwoch eine Präsidialsitzung geben und dann für Donnerstag oder Freitag eine Nationalratssondersitzung anberaumt werden. Zu den ersten wichtigen Amtshandlungen der Regierung wird die Bestimmung eines Stichtags für die Nationalratswahl im Herbst gehören. Davor muss aber der Neuwahlantrag im Verfassungsausschuss und im Plenum des Nationalrats beschlossen werden.

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