27.05.2019 18:25 |

Verwirrung um Posting

Vorzugsstimmen: Strache hat Anspruch auf EU-Mandat

Sitzt der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache bald im EU-Parlament? Anspruch auf ein Mandat hätte er - mit mehr als 33.000 dafür nötigen Vorzugsstimmen schaffte er die Hürde. Allein die Wiener haben Strache mehr als 11.000 Vorzugsstimmen gegeben. Nach Bekanntwerden dieser Meldung postete der abgetretene FPÖ-Chef offenbar auf Facebook, dass er das Mandat annehmen werde - inzwischen ist das Posting aber wieder gelöscht.

„Ich bin über die große Unterstützung der Bürger, welche mir mit ihren Vorzugsstimmen eindrucksvoll ihr Vertrauen ausgesprochen haben, erfreut und zutiefst dankbar. Diesem großen Vertrauen der Bürger fühle ich mich demokratiepolitisch verpflichtet und werde das EU-Mandat annehmen“, schrieb Strache am Montagnachmittag. Kurze Zeit später was das Posting aber wieder verschwunden. 

Auf Platz 42 ins EU-Parlament - wenn er annimmt
Der über die Ibiza-Affäre gestolperte Ex-Vizekanzler kandidierte am letzten Listenplatz der FPÖ, und mit Stand Montagabend waren bereits mehr als 36.600 Vorzugsstimmen für ihn ausgezählt. Für ein Direktmandat reichen rund 33.000. Ausgezählt waren am Montag die Vorzugsstimmen in Wien - wo er allein mehr als 11.000 Vorzugsstimmen erhielt -, Niederösterreich, Kärnten sowie teilweise der Steiermark, Oberösterreich und Salzburg. Endgültig vorliegen wird das offizielle Vorzugsstimmenergebnis erst am Dienstag oder Mittwoch.

Wer genügend Vorzugsstimmen hat, wird vorgereiht
Wer mehr als fünf Prozent der Wähler seiner Partei zu einer Vorzugsstimme motivieren kann, wird auf der Kandidatenliste vorgereiht. Strache ist am 42. Listenplatz der FPÖ angetreten - eine nicht unübliche Solidaritätskandidatur, die er wegen des knappen Fristenlaufs nach seinem Rücktritt nicht mehr rückgängig machen konnte. Mit genügend Vorzugsstimmen wird er nach vorne gereiht und hat einen rechtlichen Anspruch auf ein EU-Mandat, falls nicht andere Kandidaten mehr Vorzugsstimmen haben als er. Dies ist zwar bei Spitzenkandidat Harald Vilimsky der Fall, darüber hinaus aber unwahrscheinlich. Zudem bekam die FPÖ bekam insgesamt drei EU-Mandate.

Hofer: „Strache muss das selbst entscheiden“
Indes verwies der designierte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer auf Gespräche mit Strache darüber, ob dieser das Mandat annehmen werde oder nicht. Strache habe sich aus der Politik zurückgezogen, erinnerte Hofer. Ob er das Mandat annimmt, „muss er aber selbst entscheiden“, sagte Hofer dem ORF.

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