Erfolg in Niederlanden

Linker EU-Spitzenkandidat wittert Morgenluft

Nach dem sich abzeichnenden Überraschungserfolg der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl in den Niederlanden wittert der Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, Frans Timmermans, Morgenluft. Wegen der schwachen Umfragewerte der Sozialdemokraten in vielen Mitgliedsstaaten wurden ihm nur Außenseiterchancen im Rennen um den Posten des EU-Kommissionschefs eingeräumt. Nun will der Niederländer eine breite Koalition gegen seinen konservativen Konkurrenten Manfred Weber schmieden.

In den Niederlanden ließen Timmermans‘ Sozialdemokraten laut Nachwahlbefragungen mit rund 18 Prozent der Stimmen überraschend die politische Konkurrenz hinter sich und sicherten sich damit voraussichtlich fünf der 26 niederländischen Sitze im Europaparlament. Die vor der Wahl hoch gehandelte rechtspopulistische Partei Forum für Demokratie (FvD) schaffte es nur auf Platz vier.

„Es gibt klar eine Mehrheit in den Niederlanden, die will, dass die Europäische Union eine Rolle spielt“, sagte Timmermans nach dem Votum dem Sender NOS. Überall in Europa sieht der Spitzenkandidat ein Bedürfnis für „ein anderes Europa, das härter gegen den Klimawandel kämpft, das auf sozialer Ebene zusammenarbeitet und in dem Großunternehmen mehr Steuern zahlen“.

Timmermans: „Uns geht es wieder etwas besser“
Prognosen schätzen die Zahl sozialdemokratischer Abgeordneter im nächsten EU-Parlament allerdings auf rund 150 im Vergleich zu derzeit 187. Doch Timmermans ist zuversichtlich: „Uns geht es wieder etwas besser“, sagte er vergangene Woche im TV-Duell von ZDF und ORF III mit seinem Konkurrenten Weber, nachdem im April die Sozialisten in Spanien deutliche Gewinne verbucht hatten.

Dies und die EU-Wahl in den Niederlanden verschieben die Gewichte aber noch lange nicht zugunsten der Sozialdemokraten. Wer Kommissionspräsident werden will, braucht den Zuspruch von mindestens 376 der 751 EU-Abgeordneten. Timmermans müsste nach der Wahl deshalb mit Linken, Grünen und Liberalen mindestens drei Fraktionen davon überzeugen, ihn zum Kommissionspräsidenten zu küren.