Mi, 22. Mai 2019
17.05.2019 15:03

Bei TV-Duell

Forderung nach Kurzstreckenflug-Aus und EU-Armee

Bei ihrem letzten TV-Duell überraschten die Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten und der Volksparteien, Frans Timmermans und Manfred Weber, mit zwei Aufregerthemen. So plädierte Weber, derzeit Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, klar für den Aufbau einer europäischen Armee. Im Streit über den Klimaschutz befürwortete Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, die Abschaffung von Kurzstreckenflügen. Diese sollten durch gute Bahnverbindungen ersetzt werden.

„Ich will sie“, ließ Weber keinen Zweifel daran, dass er für eine gemeinsame Streitmacht ist, die gerade angesichts der Signale, die die US-Führung in Richtung europäische Allianzpartner sendet, eine immer größere Bedeutung erlange. Der Bayer hat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel starke Unterstützer für das Armee-Projekt. Timmermans hingegen betonte am Donnerstagabend in der von mehreren Sendern ausgestrahlten Debatte, dass eine EU-Armee auf absehbare Zeit nicht realistisch sei. Fragen von Krieg und Frieden würden die Nationalstaaten so bald nicht aufgeben, sagte er.

Kurzstreckenflüge im Visier
Obwohl das Thema Klimawandel bereits in den vergangenen zwei TV-Duellen behandelt worden war, sorgte Timmermans mit einer neuen Forderung für eine kurzweilige Debatte. Kurzstreckenflüge - das sind Flugstrecken bis zu 1500 Kilometern - sollen in Zukunft abgeschafft werden, erklärte der Niederländer. Allerdings müsse es als Ersatz gute Bahnverbindungen geben, so der Sozialdemokrat. Sein christdemokratischer Kontrahent Weber äußerte sich etwas vorsichtiger: Er wolle Kurzstreckenflüge nicht gesetzlich abschaffen, sagte der CSU-Politiker, doch plädierte auch er dafür, sie „durch eine gute Bahn“ zu ersetzen.

AUA hält Ultra-Kurzstreckenflüge für nicht sinnvoll
Die Idee findet in der Luftfahrtbranche durchaus Anklang. Die AUA erklärte auf Anfrage der APA am Freitag, dass Flugstrecken auf denen man mit dem Zug nicht mehr als drei Stunden braucht, ökologisch und ökonomisch nicht sinnvoll seien. Entscheidend sei aber die Frage der Schienen-Infrastruktur und die Flughafen-Anbindung. So seien die Flüge zwischen Linz und Wien schon gänzlich auf die Schiene verlagert worden, seit die ÖBB-Railjets aus dem Westen kommend bis zum Flughafen Wien fahren.

Eine Kerosinsteuer - der Flugzeug-Treibstoff ist im Gegensatz zu Diesel und Benzin komplett steuerfrei - lehnt die Luftfahrtbranche aber ab, unter anderem weil der Luftverkehr in Europa nur für 3,6 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich sei, der Straßenverkehr hingegen für 21 Prozent. Der Präsident des österreichischen Luftfahrtverbands, Peter Malanik, kritisierte gegenüber der APA die Diskussion als polemisch und forderte stattdessen, sachlich über sinnvolle und umsetzbare Maßnahmen zu sprechen.

Rittern um die Nachfolge Junckers
Weber und Timmermans bewerben sich beide um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Zunächst kämpfen sie jedoch darum, mit ihren Parteienfamilien im nächsten Europaparlament die stärkste Fraktion zu stellen. Die EU-Wahl findet vom 23. bis 26. Mai statt, in Österreich am 26. Mai.

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