So, 26. Mai 2019
06.05.2019 15:39

Drei Optionen

Theresa May prüft jetzt zweites Brexit-Referendum

Die britische Premierministerin Theresa May bereitet einem Zeitungsbericht zufolge ein zweites Brexit-Referendum vor - für den Fall, dass sie vom Parlament dazu gezwungen wird. Die Wähler sollten demnach über drei Optionen abstimmen können: Das Vereinigte Königreich verlässt die EU mit einem Vertrag, es steigt ohne Vereinbarung aus oder es bleibt Mitglied der Union.

May berate unter anderem mit Ministern über ein weiteres Referendum, berichtete der „Daily Telegraph“ am Montag unter Berufung auf Insider. Dies geschehe aber nur für den Fall, dass die derzeit schleppend verlaufenden Gespräche mit der oppositionellen Labour Party zu keinem Ergebnis führten und eine Mehrheit im Parlament für eine weitere Abstimmung plädiere.

Zahlreiche Abgeordnete für weiteres Referendum
Labour-Chef Jeremy Corbyn widersetzt sich bisher beharrlich Forderungen der Parteibasis, in den Gesprächen mit May die Forderung nach einem weiteren Referendum zur unerlässlichen Bedingung zu machen. Allerdings haben Medienberichten zufolge bereits mehr als 100 Abgeordnete verschiedener Parteien beschlossen, in jedem Fall eine zweite Abstimmung zu verlangen.

EU verschob Austrittsdatum auf Ende Oktober
Die Briten hatten am 23. Juni 2016 mit rund 52 Prozent der Stimmen für den Austritt aus der EU gestimmt. Dieses Votum hätte am 29. März vollzogen werden sollen, doch lehnte das Londoner Unterhaus sowohl den von May mit Brüssel ausverhandelten Austrittsvertrag als auch einen ungeregelten Austritt ab. Die EU verschob das Austrittsdatum daraufhin auf Bitten Londons bis spätestens 31. Oktober.

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