Fr, 26. April 2019
20.03.2019 11:55

Ausweg gesucht

SPÖ-Hickhack: Braucht es eine neue Linke?

Rendi-Wagner gegen Doskozil, Doskozil gegen Rendi-Wagner: die vergangenen Wochen der SPÖ bestanden vornehmlich aus parteiinternen Scharmützeln und tief fliegenden Hacken. Vor allem bei Themen, die die Migration betreffen, besteht eine unüberwindbar erscheinende Uneinigkeit zwischen den Lagern. Kann man sich noch einmal zusammenraufen oder braucht es eine neue Linke, um die offensichtlichen Differenzen überwinden zu können?

Sei es beim Thema Sicherungshaft oder bei der Frage nach dem Umgang mit IS-Rückkehrern - auf der Linie des Migrationsthemas verläuft der Bruch, der die Partei in zwei Lager trennt. Während der Flügel rund um den burgenländischen Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil nach rechts blinkt, ist der städtische, links-liberale Kreis um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner um eine kantige Abgrenzung zu Türkis-Blau bemüht. Sie setzt im Gegensatz zum Landeshauptmann ihren Schwerpunkt vielmehr auf soziale Themen wie Gesundheit und Zusammenhalt als auf Migration und Sicherheitspolitik.

Eines war in den letzten Wochen selbst dem treuesten Genossen klar: Geschlossenheit sieht anders aus. Interne Meinungsverschiedenheiten werden mit dem Bihänder in der Öffentlichkeit ausgetragen, eine einheitliche Linie gibt es nicht. Was die Regierung zu viel an Message Control hat, hat die SPÖ zu wenig. All das hilft der angeschlagenen Traditionspartei kaum. Es stellt sich die Frage: quo vadis, SPÖ?

Was für’s Zusammenraufen spricht…
Die Verwerfungen in der Partei lassen sich mit einer Selbstfindungsphase erklären, die dem Verlust der Regierungsbeteiligung und der immer noch ungewohnten Oppositionsrolle geschuldet ist. Trotzdem ist es nicht ausgeschlossen, dass die zerrüttete Partei wieder zu sich findet.

Schließlich gelang es ihr unter Gusenbauer im Jahr 2007 auch, wieder in die Regierungsspur zurückzukehren. Die Stärke der SPÖ war dazumal ihre Geschlossenheit sowie ihr hoher Organisationsgrad samt Verschränkungen mit den schwergewichtigen Vorfeldorganisationen. Eine Rückbesinnung darauf kann sogar dazu führen, gestärkt aus der Krise zu kommen. Das setzt freilich voraus, dass eine Linie gefunden wird, die alle Kräfte in der SPÖ mittragen.

Wäre die Spaltung in eine neue Linke die Lösung?
Die Alternative dazu könnte die Aufspaltung der Partei in eine linke und in eine Rest-SPÖ sein. Der Charme einer Teilung ist die Beendigung des offenen Richtungsstreits und die Schärfung des Profils, vielleicht sogar das Ende der derzeitigen Mutlosigkeit, gekoppelt mit der Chance, der Regierung gleich zwei Konzepte entgegen zu halten. Die neue SPÖ würde im urbaneren Teich fischen und frei gewordene Grünwähler und andere frustrierte (Nicht-)Wähler anziehen können. Eine neue Linke würde in jedem Fall für jene Dynamik sorgen, die die Opposition derzeit vermissen lässt. Vorbilder dazu finden sich in Deutschland, Dänemark oder Finnland.

So oder so ist die SPÖ dazu angeraten, möglichst rasch zu handeln, will sie nicht noch mehr an Terrain verlieren. Denn auch, wenn der rote Ehestreit zwischen Rendi-Wagner und Doskozil für Außenstehende durchaus unterhaltsam ist - Wahlen gewinnt man damit wohl keine.

Katia Wagner

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Herzinfarkt
Nach Flugzeug-Drama: Jetzt auch Salas Vater tot
Fußball International
Krebsmittel-Skandal
Grasser beriet deutsche Herstellerfirma
Österreich
Tickets zu gewinnen
Mit krone.at zum Surf World Cup in Podersdorf!
Gewinnspiele
In zweiter Instanz
Jetzt doch: Austria Klagenfurt erhält Lizenz
Fußball National
Ay, caramba!
Ana de Armas: So heiß ist das neue Bond-Girl
Video Stars & Society
„Dancing Stars“
Petzner: „Es werden alle wegbrechen vor Lachen“
Video Stars & Society
Maggies Kolumne
Keine Ausreden!
Tierecke
Dreifachmord in NÖ
„Halte es nicht mehr aus und habe alle erschossen“
Niederösterreich
Kontroverse Diskussion
Champions-League-Reform: Sonderkongress in Malta
Fußball International

Newsletter