Mo, 12. November 2018

„Krise der Demokratie“

04.09.2018 12:47

Linke Bewegung startet mit 100.000 Anhängern

In Deutschland ist die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“, initiiert von Sahra Wagenknecht, gestartet. Eine „handfeste Krise der Demokratie“ ist laut der Linke-Fraktionsvorsitzenden verantwortlich für die Gründung der Initiative. Mehr als 100.000 Unterstützer hätten sich registriert.

„Ich bin wirklich beeindruckt, wie viele Menschen sich gemeldet haben“, sagte Wagenknecht, die als Hauptgrund für die Gründung ihrer Bewegung „eine handfeste Krise der Demokratie“ nannte, am Dienstag. Wenn nicht gegengesteuert werde, „dann wird dieses Land in fünf oder zehn Jahren nicht wiederzuerkennen sein“. Sie sei es leid, betonte Wagenknecht, „die Straße Pegida und den Rechten zu überlassen“.

Regierungsbeteiligung als Ziel
Wagenknecht stellte die Sammlungsbewegung unter anderen zusammen mit dem ehemaligen Grünen-Chef Ludger Volmer und der Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange vor. Ziel ist es, linke Wähler zu erreichen, die sich von den klassischen Parteien abgewendet haben, und neue Mehrheiten zu erreichen. Langfristig soll es auch zu Regierungsbeteiligungen kommen. „Ich möchte nicht auf Dauer Oppositionspolitik machen“, sagte Wagenknecht.

Auch Kritik an Bewegung
Die Spitzen von Linken, SPD und Grünen sehen die neue Sammlungsbewegung skeptisch. Sie fürchten, dass die politische Linke dadurch zusätzlich gespalten werden könnte. Wagenknecht hingegen äußerte die Hoffnung, dass sich trotz der parteiintenen Kritik an ihrer Initiative auch Anhänger der Linken anschließen werden. Es habe sich in der Partei „ein Umdenken vollzogen“. Viele sähen inzwischen, dass die Initiative die Anliegen der Partei unterstütze.

Die Partei Die Linke, der Wagenknecht angehört, war aus der früheren DDR-Staatspartei SED und westdeutschen linken Gruppen hervorgegangen. Bei der Bundestagswahl 2017 holte sie 9,2 Prozent der Stimmen. In Ostdeutschland stellt sie einen Ministerpräsidenten und ist an zwei weiteren Landesregierungen beteiligt.

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