WK-Wahlen

VP mit neuem Rekord – SP und RFW abgeschlagen

Der VP-Wirtschaftsbund hat die am Dienstag zu Ende gegangenen Wirtschaftskammerwahlen für sich entschieden und trotz eines Rekordergebnisses vor fünf Jahren noch einmal mehr Stimmen erringen können. Die sozialdemokratischen und die freiheitlichen Unternehmer mussten Stimmenverluste hinnehmen, relativ am meisten gewonnen hat die grüne Wirtschaft.

Für Betroffenheit sorgte am Mittwoch nach der Stimmauszählung die geringe Wahlbeteiligung von nur mehr 41 Prozent. Insgesamt waren 418.000 Mitglieder der Wirtschaftskammer (WKÖ) dazu aufgerufen, in Urwahlen ihre Vertreter in den Fachorganisationen der Wirtschaftskammerorganisation zu wählen. Wegen des mehrstufigen Wahlrechts wird das Präsidium des Wirtschaftsparlaments erst am 24. Juni gewählt.

Der Wirtschaftsbund unter dem seit 2000 als Kammerpräsident amtierenden Christoph Leitl (Bild) kam auf 70,9 Prozent der gültigen Stimmen, um 0,8 Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren. Auch das zweite Wahlziel, die Verteidigung der 50-Prozent-Mehrheit in Wien, gelang dem Wirtschaftsbund.

Leitl erneuert Kooperationsangebot
Leitl erneuerte nach der Wahl sein Kooperationsangebot an die anderen Fraktionen, trotz des härtesten bisher geführten Wahlkampfes: "Es ist ein paar Mal ans Schienbein gegangen, aber es gab nie ein derbes Foul, das mit mit einem Ausschluss geahndet hätte werden müssen".

Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) unter Christoph Matznetter verlor 1,2 Prozentpunkte auf 11,8 Prozent. Er sei dennoch zufrieden, weil er nahe an das Rekordergebnis von 2005 gekommen sei, sagte Matznetter.

Freiheitliche über eigenes Ergebnis erschüttert
Der Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RFW) erzielte mit 8,4 Prozent um 1,5 Prozentpunkte weniger als 2005. Was nur auf den ersten Blick nicht so tragisch aussieht - der RFW hatte sich nämlich bereits 2005, dem Jahr der Spaltung der FPÖ, stimmenmäßig beinahe halbiert.

Sichtlich erschüttert kommentierte Bundesobmann Fritz Amann das Wahlergebnis. Sowohl der RFW, als auch die Kammer selbst müssten sich die Frage stellen, ob sie noch den Anspruch erheben könnten, die Unternehmerinteressen zu vertreten. Die Schlappe des RFW führte Amann auch auf die Entscheidung der FPÖ zurück, in Wien mit einer eigenen Liste anzutreten: Der RFW habe nun "zum zweiten Mal den Spaltpilz-Virus der FPÖ zu spüren bekommen". Die nur in Wien kandidierende Liste "FPÖ - Pro Mittelstand" kam nur auf 939 Stimmen -  rund 2,7 Prozent der dortigen Wahlrechte.

Grüne als größte Gewinner
Den relativ größten Zugewinn hatten an diesem Abend die grünen Unternehmer zu verbuchen: Die grüne Wirtschaft von Volker Plass  kam auf 5,7 Prozent der Stimmen: "An uns liegt es nicht, wenn die Wirtschaftskammer bei ihren Mitglieder ein Legitimationsproblem hat." Die erzielten Stimmenzuwächse entsprachen - auf niedrigem Niveau - einem Plus von rund 30 Prozent.

Matznetter bezeichnete die geringe Wahlbeteiligung als "furchtbar" und regte an, den Unternehmern verstärkt die Möglichkeit zu geben, mit ihrer Stimme zwischen Fachpolitik und "allgemeiner politischer Ausrichtung" zu unterscheiden. Leitl gab indirekt zu verstehen, dass er seine Fraktion nicht für die geringe Wahlbeteiligung verantwortlich halte. Er räumt aber ein, dass es Handlungsbedarf gebe - alle Ideen, um die Kammer für die Unternehmer attraktiver zu machen, seien willkommen.