Visite im Februar

Kanzler Kurz auf Diplomatie-Trip bei Donald Trump

05.02.2019 16:42

14 Jahre ist es her, dass Wolfgang Schüssel von US-Präsident George W. Bush empfangen wurde. Nun wird erneut ein ÖVP-Bundeskanzler im Weißen Haus erwartet. Wie gegenüber der „Krone“ bestätigt wurde, trifft Sebastian Kurz noch im Februar Donald Trump in Washington. Ein Termin sei bereits fixiert worden, laut Kanzleramt geht es besonders um den Handelsstreit zwischen der EU und den USA. Immerhin sind die USA Österreichs zweitgrößter Handelspartner.

Kurz reist von 13. bis 17. Februar nach Japan, danach könnte er weiter in die USA fliegen. Den genauen Termin wolle man erst später bekannt geben.

„Ausgleich“ zu Putin-Besuch
Hintergrund des Trump-Empfangs sei jedenfalls weniger die rasche Anerkennung des venezolanischen Oppositionsführers Juan Guaido als Interimspräsident durch Österreich, betont man in Regierungskreisen - die USA unterstützen bekanntlich Guaido, drohen sogar mit einem militärischen Eingreifen in Venezuela, sollte der umstrittene Staatschef Nicolas Maduro nicht seine Position räumen. Vielmehr gehe es darum, dass sich Kurz auch mit Russlands Präsident Wladimir Putin getroffen habe und man nun einen Ausgleich herstellen wolle, heißt es gegenüber krone.at.

Schüssel zu Gast bei George W. Bush
Vor 14 Jahren war es Wolfgang Schüssel gewesen, der als Bundeskanzler der schwarz-blauen Regierung im Jahr 2005 George W. Bush im Weißen Haus traf. Auch 2001 war Schüssel bei Bush zu Gast gewesen. Während des österreichischen EU-Vorsitzes im Jahr 2006 weilte Bush zu einem Kurzbesuch in Wien. Unter Barack Obama war kein Bundeskanzler aus Österreich in die USA eingeladen gewesen.

Politisch heiße Zeiten für Trump
Der Besuch von Kurz bei Donald Trump findet in politisch heißen Zeiten statt. Denn weil ihm der Kongress bislang die Mittel für den umstrittenen Mauerbau an der Grenze zu Mexiko verweigerte, kam es zu einem erbitterten Haushaltsstreit und dem längsten „Shutdown“ in der US-Geschichte. Nach fünfwöchiger Haushaltssperre lenkte Trump schließlich ein und verständigte sich mit den Demokraten auf einen dreiwöchigen Übergangshaushalt. Die Frist für einen Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern läuft am 15. Februar ab.

Der US-Präsident bekräftigte am Sonntag seine Forderungen. Angesichts der „Karawanen, die durch Mexiko auf unser Land zumarschieren“ müssten die Republikaner dazu bereit sein, alles für eine „starke Grenzsicherung“ zu unternehmen, erklärte er auf Twitter. „Die Demokraten tun nichts. Gibt es keine Mauer, gibt es keine Sicherheit. Menschenschmuggel, Drogen, Kriminelle aller Arten - bleibt draußen“, erklärte er weiter. Zuletzt hatte die US-Regierung weitere 3750 Soldaten an die Grenze zu Mexiko geschickt.

Notstand, um an Geld für Mauer zu kommen?
Trump hält am Dienstag vor dem Kongress seine Rede zur Lage der Nation. Vergangenen Freitag hatte er angedeutet, er könnte dabei einen nationalen Notstand ausrufen, um so die benötigten Gelder für die Mauer zu bekommen.