Digitalsteuer kommt

Kanzler-Vorstoß erregt internationales Aufsehen

Sebastian Kurz‘ Vorstoß in Sachen Digitalsteuer sorgt weit über Österreichs Grenzen hinaus für Aufsehen. So berichtete - etwa neben dem belgischen Radionetzwerk „RTBF“, dem irischen Sender „RTÉ“ oder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ - nun auch die „New York Times“ über die Pläne des Bundeskanzlers. Wie die Steuer genau aussehen soll, weiß man noch nicht - allerdings dürfte es hauptsächlich um Werbereinnahmen diverser Internet-Giganten gehen. Nach Informationen der „Krone“ verspricht sich Türkis-Blau davon Einnahmen von 60 bis 100 Millionen Euro pro Jahr.

Nachdem es unter Österreichs Ratsvorsitz nicht gelang, eine EU-weite Einigung zu einer Digitalsteuer zu erzielen, nimmt sich Kanzler Kurz ein Beispiel an Emmanuel Macron und setzt ebenso wie Frankreichs Präsident nationale Schritte gegen Steuervermeidung internationaler Tech-Riesen wie Google, Amazon, Facebook, Apple oder auch die Mega-Fahrdienst-App Uber.

Betroffen wären wohl grundsätzlich Firmen, deren weltweiter Jahresumsatz mehr als 750 Millionen Euro beträgt - wovon mehr als 50 Millionen Euro online und in der EU gemacht werden müssen, war bereits dem Vorschlag der EU-Kommission im März zu entnehmen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

(Bild: AFP)

„Nur gerecht, wenn Internet-Giganten ordentlich Steuer zahlen“
„Es ist nur gerecht, wenn die Internet-Giganten in Europa ordentlich Steuer zahlen. Wir werden (zusätzlich zum europäischen Vorgehen einen nationalen Schritt setzen. Wir werden eine Digitalsteuer auch in Österreich einführen“, erklärte Kurz.

Finanzminister Hartwig Löger arbeitet nun an den Details, die Mitte Jänner präsentiert werden dürften. In Frankreich dürften künftig Online-Werbeumsätze mit drei Prozent besteuert werden. Umsätze auf digitalen Marktplätzen und aus dem Verkauf von Nutzerdaten sollen jedoch von der Steuer ausgenommen werden.

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„Krone“-Leser: „Wir wollen keine Massensteuer“
Einige „Krone“-Leser sind ob der Pläne der Regierung eher skeptisch und befürchten eher Mehrkosten für sich selbst, als für die Giganten aus dem kalifornischen Silicon-Valley. „Die Preise werden steigen“, prophezeit User „Mainau100“, dass der Kunde selbst die Steuer bezahlen wird.

(Bild: stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Es gibt allerdings auch Stimmen, dich sich über das Vorgehen Österreichs freuen. „Gott sei Dank gibt es sie noch. Die Nationalstaaten, welche Eigeninitiativen setzen, wenn die EU Gemeinschaft unentschlossen ist“, heißt es etwa in einem Kommentar auf Facebook.

Bleibt abzuwarten, ob nach Frankreich und Österreich auch andere Staaten eine Digitalsteuer einführen - ohne auf eine EU-weite Einigung zu warten.