Di, 18. Dezember 2018

Kurz kritisiert NGOs:

13.10.2018 20:33

„Seenotretter wollen nicht nur Leben retten“

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat scharfe Kritik an privat betriebenen Rettungsschiffen und den dahinter stehenden Organisationen geübt, die am Mittelmeer in Seenot geratene Migranten aufnehmen und nach Europa bringen. „Es kann doch nicht sein, dass ein paar Nichtregierungsorganisationen das klare Ziel der 28 Staats- und Regierungschefs in Europa konterkarieren. Und das nicht nur mit dem Ziel, Leben zu retten, sondern gemeinsam mit den Schleppern Menschen nach Mitteleuropa zu bringen“, so der Kanzler in einem Zeitungsinterview.

Der ÖVP-Chef nannte das Schiff Aquarius, das von Ärzte ohne Grenzen und SOS Mediterranee betrieben wird. Schiffe wie die Aquarius versuchten, der libyschen Küstenwache beim Bergen von Migranten zuvorzukommen. Das schaffe absurde Situationen. „Wenn nicht europäische Schiffe retten, sondern libysche oder ägyptische, stellen sich komplexe Rechtsfragen gar nicht erst“, sagte Kurz im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Auch Panama entzog Aquarius die Flagge
Das Migranten-Rettungsschiff Aquarius sucht nach der Entziehung der Flagge durch Panama weiter nach einem neuen Flaggenstaat. Das Schiff könnte bald unter türkischer Flagge wieder in See stechen. Der Präsident des türkischen Roten Halbmonds, Kerem Kinik, erklärte am Dienstag, er habe den Betreibern der Aquarius angeboten, ihren Einsatz unter der Flagge der Türkei weiterzuführen.

Kinik betonte laut italienischen Angaben, dass die Aquarius, die vergangene Woche im südfranzösischen Marseille eingetroffen ist, in den vergangenen drei Jahren fast 30.000 Migranten im Mittelmeer gerettet habe. Das Schiff solle seinen Einsatz fortsetzen, meinte Kinik. Der bisherige Flaggenstaat Panama hatte angekündigt, die Aquarius aus seinem Schifffahrtsregister zu streichen und ihm somit die Flagge zu entziehen.

„Wollen so schnell wie möglich weiter machen“
Die Hilfsorganisation SOS Mediterranee, Betreiberin der Aquarius, hatte vergangene Woche die europäischen Regierungen um eine Flagge gebeten, damit sie ihre lebensrettende Arbeit fortsetzen könne. „Wir sind entschlossen, so schnell wie möglich zurück in den internationalen Gewässern des zentralen Mittelmeers zu sein“, so die Leiter der Organisation. Die Regierung in Rom lässt keine privaten Rettungsschiffe mit Migranten mehr in die Häfen des Landes. Mehrere NGO-Boote wurden in den vergangenen Monaten tagelang auf dem Meer blockiert, nur noch ein Schiff der spanischen NGO Proactiva Open Arms ist derzeit vor Libyen unterwegs.

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