Mi, 12. Dezember 2018

Premiere in EU-Zeiten

07.10.2018 11:41

Österreich meldet erstmals seit 1995 Nulldefizit

Pünktlich bis 15. Oktober müssen alle Staaten ihre Budgetentwicklung an die EU-Kommission nach Brüssel melden. Erstmals sind die Zahlen aus Österreich positiv. „Wir können ein leichtes Plus verbuchen und ein Nulldefizit melden“, sagt Finanzminister Hartwig Löger. An der Spardisziplin soll festgehalten werden.

Im Frühjahr hatte Minister Löger sein erstes Budget für die Jahre 2018 und 2019 präsentiert. Nun zeigt sich: Die Entwicklung ist positiver, als bisher angenommen. Ging man im Frühjahr noch von einem ausgeglichenen gesamtstaatlichen Haushalt aus, so rechnet die Regierung nun mit einem Überschuss in der Höhe von 0,1 Prozent.

Schuldenquote bei 74,2 Prozent
Damit, so heißt es aktuell aus dem Finanzministerium, reduziere sich in Relation zum Bruttoinlandsprodukt die Schuldenquote von 78,3 Prozent im Jahr 2017 auf 74,2 Prozent für das heurige Jahr und schließlich sogar auf 70,5 Prozent für 2019.

Seit dem EU-Beitritt 1995 hatte Österreich Jahr für Jahr ausschließlich negative Zahlen nach Brüssel gemeldet, jetzt allerdings soll es ein Nulldefizit geben. Im internationalen Vergleich geselle man sich damit zu Staaten wie Deutschland, so das Finanzministerium.

„Rucksack wird leichter“
„Der eingeschlagene Weg weg von der Schuldenpolitik trägt erste Früchte. Die Sanierung des Budgets und Beseitigung von Altlasten sowie die gleichzeitige Senkung der Steuer- und Abgabenquote Richtung 40 Prozent wird die Regierung weiterhin konsequent verfolgen“, betont Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) kann sich einen Seitenhieb auf Rot-Schwarz nicht verkneifen: „Der Schuldenrucksack der Großen Koalition, an dem unsere Kinder noch tragen werden, wird leichter.“ Generell ortet die Koalition eine positive Grundstimmung, es soll dennoch weiter gespart werden.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung/krone.at

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