Sa, 18. August 2018

Trump-Juncker-Gipfel

25.07.2018 22:57

Geeinigt: Vorerst keine neuen Zölle von USA und EU

US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben überraschend einen Durchbruch im transatlantischen Handelsstreit erreicht. Beide Seiten wollten zunächst auf neue Zölle verzichten, so lange es Verhandlungen gebe, sagte Juncker am Mittwoch im Weißen Haus in Washington. Trump erklärte, die EU werde mehr Soja und Flüssiggas importieren. Auch sei geplant, bei Industriegütern die Zölle ganz zu streichen. „Das ist ein großer Tag für den freien und fairen Handel“ sagte Trump.

Einen intensiveren Handel soll es auch in den Bereichen Dienstleistungen, Chemie, Pharma und Medizinprodukte geben. Die USA und die EU würden gemeinsam an einer Reform der Welthandelsorganisation WTO arbeiten. Trump hatte den Europäern mit zusätzlichen Zöllen auf Autoimporte gedroht. Die für die Handelspolitik zuständige EU-Kommission kündigte daraufhin Gegenmaßnahmen an. 

Juncker: „Vereinigte Staaten keine Feinde, sondern Verbündete“
Beide Gesprächspartner gaben sich schon zu Beginn ihres Treffens versöhnlich. Die Vereinigten Staaten seien „keine Feinde“, sondern „Verbündete“, sagte Juncker vor Journalisten im Oval Office. Trump äußerte die Erwartung, dass bei den Gesprächen „etwas sehr Positives“ herauskommen werde.

„Wir haben uns genau hier im Weißen Haus getroffen, um eine neue Phase in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zu starten. Eine Phase enger Freundschaft, starker Handelsbeziehungen, in denen wir beide gewinnen werden“, so Trump. Seiner Regierung gehe es lediglich darum, „gleiche Wettbewerbsbedingungen“ herzustellen, betonte der US-Präsident. Von einer Einigung könnte auch die Europäische Union in großem Stil profitieren, fügte er hinzu.

Trump: „Juncker ist ein kluger und zäher Mann“
Trump bekräftigte seinen Vorschlag vom Vortag, dass zwischen den USA und der EU eine Abschaffung aller Zölle, Handelsbarrieren und Subventionen vereinbart werden solle. Den EU-Kommissionspräsidenten bezeichnete der Republikaner als einen „klugen“ und „zähen“ Mann.

Trump schwärmt: „Zölle sind das Größte!“
Der Handelsstreit zwischen den USA und der Europäischen Union war in den vergangenen Wochen eskaliert. Die USA verhängten Anfang Juni Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa. Die EU reagierte mit Gegenzöllen auf US-Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro. Trump wirft den Europäern vor, die USA generell im Handel zu benachteiligen. Er lässt deshalb derzeit Strafzölle auch auf Auto-Importe prüfen, was besonders Deutschland hart treffen würde. Trump ist überzeugt, dass seine Handelspolitik bereits Wirkung zeigt. „Zölle sind das Größte!“, frohlockte der 72-Jährige noch am Dienstag auf Twitter. Nur „faire Handelsabkommen“ seien eine Alternative.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte kurz vor den Handelsgesprächen mit Trump, für den Fall neuer Auto-Zölle bereite die EU-Kommission Gegenzölle auf US-Waren mit einem Wert von rund 20 Milliarden Dollar (umgerechnet 17 Milliarden Euro) vor.

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