Di, 11. Dezember 2018

Glaubt an seinen Weg

24.07.2018 19:29

Trump schwärmt: „Zölle sind das Größte!“

US-Präsident Donald Trump ist überzeugt davon, dass seine Handelspolitik bereits Wirkung zeigt. „Länder, die uns seit Jahren ungerecht behandelt haben, kommen alle nach Washington, um zu verhandeln“, frohlockte der 72-Jährige am Dienstag auf Twitter. Gleichzeitig geriet er ins Schwärmen über Handelsbarrieren: „Zölle sind das Größte!“ Nur „faire Handelsabkommen“ seien eine Alternative. Was er darunter versteht, blieb allerdings unklar. Spätestens beim Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Washington muss Trump aber seine Karten auf den Tisch legen.

Vonseiten der EU-Kommission gab es am Dienstag kaum Informationen zu Junckers geplantem Besuch. Ein Sprecher bestätigte lediglich, dass sich Juncker vorher noch einmal mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beraten habe. Ziel der EU ist es vor allem, Trump von der Einführung von Sonderzöllen auf Autoimporte abzuhalten. Diese würden vor allem die deutsche Wirtschaft deutlich stärker treffen als die bereits geltenden Abgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte.

Juncker reist ohne konkretes Angebot zu Trump
Bereits am Vortag hatte Juncker mitteilen lassen, dass er ohne ein konkretes Angebot zu Trump reisen werde. Es gehe darum, mögliche Spannungen zu „entdramatisieren“, sagte sein Sprecher. Die EU-Kommission hatte damit zwei Tage vor dem Treffen noch einmal deutlich gemacht, dass sie derzeit kaum Hoffnungen auf eine schnelle Beilegung des aktuellen Handelskonflikts hat - und dass sogar mit einer weiteren Eskalation gerechnet werden muss.

Für diesen Fall hatte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bereits in der vergangenen Woche neue Vergeltungszölle auf US-Produkte angekündigt. Diese sollen nach derzeitigen Planungen ähnlich angelegt werden wie diejenigen, die die EU schon in Reaktion auf die US-Zusatzzölle auf Stahl und Aluminium verhängt hat. Trump begründet seine Zusatzzölle mit „nationalen Sicherheitsinteressen“. Die EU hält das für unglaubwürdig und geht davon aus, dass es eigentlich darum geht, die amerikanische Wirtschaft vor unerwünschter internationaler Konkurrenz zu schützen.

US-Regierung will Bauern mit Milliardenhilfen schützen
Offenbar bereitet sich die US-Regierung tatsächlich auf eine weitere Eskalation im Handelskrieg vor. Medienberichten zufolge plant das Trump-Team, die US-Landwirtschaft mit Milliardenhilfen zu unterstützen, um Gegenmaßnahmen Chinas und der EU abzumildern. Laut der „Washington Post“ werden Hilfen in Höhe von zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) vorbereitet.

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