Do, 13. Dezember 2018

33 Zeugen geladen

24.07.2018 06:00

BVT-Ausschuss: Wann Kickl aussagen muss

Ein Sachverständiger für digitale Forensik, die Leiterin des Extremismusreferats, ein prominenter Anwalt und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) höchstpersönlich: Ab Mitte Oktober wird’s im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre im Verfassungsschutz richtig spannend. Der „Krone“ liegt jetzt die Liste vor, wann wer aussagen muss.

Insgesamt 33 Amtsträger und Privatpersonen - vom Polizeibeamten über den Rechtsanwalt bis hin zum Innenminister - werden als sogenannte Auskunftspersonen vor den BVT-Untersuchungsausschuss geladen. Bereits fixiert wurde das Programm bis 3. Oktober, jetzt liegt der „Krone“ der weitere Fahrplan vor, der bis Ende November reicht.

Auch Anwalt Gabriel Lansky muss aussagen
Das oppositionelle Ladungsverlangen sieht vor, dass die restlichen 15 Auskunftspersonen ab 11. Oktober um ihre Aussagen gebeten werden. Neben einem Chefinspektor des BVT machen ein Sachverständiger für digitale Forensik sowie die Leiterin des Extremismusreferats den Anfang. Fünf Tage später muss dann neben zwei BVT-Mitarbeitern Rechtsanwalt Gabriel Lansky vor den Ausschuss.

Ex-BVT-Leiter Gert-Rene Polli ist am 17. Oktober an der Reihe, dann folgen die Chefs des Innenministeriums und des Verfassungsschutzes. Ministeriums-General Peter Goldgruber und Fachreferent Udo Lett sind am 6. November an der Reihe, BVT-Chef Peter Gridling und Analyst Dominik Fasching folgen einen Tag später.

Das Finale findet am 27. November statt. Geladen sind Innenminister Kickl und Michaela Kardeis, die Generaldirektorin für die Öffentliche Sicherheit.

Kronen Zeitung

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