Mo, 23. Juli 2018

„Komplexes Thema“

02.07.2018 21:34

Kopftuchverbot für junge Mädchen verzögert sich

Verzögerung beim geplanten Kopftuchverbot für Mädchen in Kindergärten und Volksschulen: Das Bildungsministerium wollte bis zum Beginn der Sommerferien einen dementsprechenden Entwurf vorlegen. Die Materie dürfte jedoch komplexer sein, als die schwarz-blaue Regierung gerechnet hatte - das Vorhaben muss nach hinten verschoben werden.

Anfang April wurde das Kopftuchverbot angekündigt, bis Anfang des Sommers sollte das Gesetz ausgearbeitet werden. Dadurch sollen laut Regierung Mädchen vor dem Einfluss des politischen Islam geschützt werden. Das „Kinderschutzgesetz“ von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) ausgearbeitet werden.

Kein neuer Zeitplan für das neue Gesetz bekanntgegeben
Das Bildungsministerium räumte nun im „Standard“ (Dienstag-Ausgabe) ein, dass man von einem Entwurf noch weit entfernt ist. Man sei derzeit noch „in Gesprächen“ mit Außen-, Frauen- und Familienministerium. Ergebnisse könne man noch nicht vorlegen, auch auf einen Zeitplan wollte man sich nicht festlegen. Es sei „ein ziemlich komplexes Thema“, das viel Zeit brauche, sagt die Ministeriumssprecherin.

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