Was will Trump?

Atomabkommen mit Iran: US-Entscheidung am Dienstag

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, seine Entscheidung zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran am Dienstag bekannt zu geben. Er werde sich um 14 Uhr (20 Uhr MESZ) äußern, teilte Trump am Montag über Twitter mit. Im Moment spricht vieles dafür, dass er die Sanktionen gegen die Islamische Republik wieder einführt und das 2015 geschlossene Vertragswerk scheitern lässt. Für seine Entscheidung hat er bis Samstag Zeit.

Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo hatten das Abkommen wiederholt als einen sehr schlechten Deal bezeichnet. Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm des Iran und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.

Europa macht Druck auf die USA
Die europäischen US-Partner, darunter Deutschland, machen seit Wochen Druck auf die USA. Bei allen Unzulänglichkeiten sei ein Verbleib im Atomdeal die weitaus beste und sicherste Lösung. Auch der britische Außenminister Boris Johnson machte dies bei seinem Washington-Besuch nochmals deutlich. Israel und Saudi-Arabien bestärken die USA dagegen zum Ausstieg aus dem Atomabkommen.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte dem Iran unlängst vorgeworfen, umfangreiche Forschungen zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt zu haben.