So, 20. Jänner 2019

FPÖ-Mandatar in Kritik

28.12.2017 10:49

Nazi-Weihnachtsgrüße aus Niederösterreich

Aufregung haben Facebook-Postings eines FPÖ-Gemeinderates aus Niederösterreich ausgelöst. Der Mann hatte als Weihnachtsgruß ein Bild gepostet, das von einer nationalsozialistischen Frauenzeitschrift stammt. Das habe er nicht gewusst, sagt der Mandatar. Wenig später habe er - seinen Angaben zufolge aus Versehen - das Lied "Stille Nacht" mit Fotos von Wehrmachtssoldaten gepostet.

Das Video mit dem Titel "Wehrmacht, stille Nacht" finde sich auf einem rechtsextremen YouTube-Kanal, hieß es in einem "Standard"-Bericht, in dem auch auf Informationen eines FPÖ-kritischen Blogs verwiesen wurde. Er habe "falsch gedrückt", sagte der Gemeinderat aus dem Bezirk Wiener Neustadt. Als er den Fehler bemerkte, habe er den Link zum Video wieder gelöscht.

Foto kopiert, "weil es mir gefallen hat"
Das am 24. Dezember gepostete Bild, auf dem der Schriftzug der Zeitschrift samt Hakenkreuz abgeschnitten war, habe er auf einer Facebook-Seite gesehen und für seine eigenen Freunde kopiert, "weil es mir gefallen hat", sagte der Mandatar. Die Zeichnung, die eine Familie auf der einen und zwei deutsche Soldaten bei einem Grab auf der anderen Seite zeigt, lasse er bewusst stehen. Da sei "nichts Verbotenes drinnen".

Gemeinderat ist kein Parteimitglied
Der Gemeinderat sei kein Parteimitglied, sagte FPÖ-Landesparteisekretär Christian Hafenecker auf Anfrage. Der Mandatar sei "als unabhängiger Kandidat" an der Spitze der FPÖ-Liste in den Gemeinderat eingezogen. "Deshalb fehlt mir als Parteisekretär der FPÖ Niederösterreich auch die Möglichkeit, einzuschreiten", sagte Hafenecker laut "Standard". Er selbst hätte beide Inhalte nicht geteilt, halte aber fest, "dass es sich dem Vernehmen nach nicht um Wiederbetätigung gehandelt haben dürfte, was für mich wesentlich ist". Hafenecker will bei nächster Gelegenheit "ein klärendes Gespräch führen".

In einer Stellungnahme auf der Gemeinde-Webseite hieß es: Die Marktgemeinde "distanziert sich hiermit vom Posting mit nationalsozialistischem Inhalt in den sozialen Medien" des FPÖ-Mandatars.

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