Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
27.06.2017 - 12:12
Es tut uns leid, Ihr Browser ist veraltet.
Aktualisieren Sie Ihren Browser, um das Video zu sehen.
Staatssekretärin Duzdar, VP-Chef Mitterlehner, Innenminister Sobotka (v.l.)
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH, APA/HERBERT NEUBAUER, APA/ROBERT JAEGER / Video: APA

Harsche SPÖ- Kritik an "Intrigantenstadel" in ÖVP

09.05.2017, 11:45

Der Streit und die gegenseitigen Schuldzuweisungen in der Koalition gehen munter weiter: Nach den scharfen Attacken von ÖVP- Innenminister Wolfgang Sobotka gegen Bundeskanzler Christian Kern  orten die SPÖ- Regierungsmitglieder zwei Gruppierungen im ÖVP- Team - jene, die konstruktiv arbeiten wollten, und jene, die lediglich destruktiv seien. Am deutlichsten drückte es SP- Staatssekretärin Muna Duzdar aus, die beim Koalitionspartner einen "Intrigantenstadel" sieht.

Der "überwiegende" Teil im ÖVP- Regierungsteam arbeite konstruktiv und seriös, "andere glänzen durch Abwesenheit" und würden den "Intrigantenstadel" dirigieren, so Duzdar am Dienstag nach dem Ministerrat. Gefehlt haben bei der Sitzung Außenminister Sebastian Kurz und Innenminister Wolfgang Sobotka (beide ÖVP). Jene, die "nicht wollen" und kein Interesse an konstruktiver Regierungsarbeit hätten, sollten sich aber hinstellen und dies auch klar sagen, forderte Duzdar. Auch SPÖ- Gesundheitsministerin Pamela Rendi- Wagner wies explizit darauf hin, dass Kurz bei der Regierungssitzung fehlte.

Staatssekretärin Duzdar, VP-Chef Mitterlehner, Innenminister Sobotka (v.l.)
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH, APA/HERBERT NEUBAUER, APA/ROBERT JAEGER

Schieder sieht "internen Konflikt" in der ÖVP

SPÖ- Klubchef Andreas Schieder findet, dass die Arbeitsstimmung in der Regierung zwar gut ist, es jedoch "Leute wie Kurz" gebe, die sich "in einem kleinen Dauerwahlkampf" befinden würden - und Innenminister Sobotka werde dabei "vorgeschickt". Dass auch SPÖ- Chef Kern Vorwahlkampf betreibe, stellte Schieder in Abrede: Dessen Social- Media- Aktivitäten - Stichwort "Pizza- Kanzler"  - seien kein Wahlkampf. In der ÖVP hingegen gebe es einen "internen Konflikt", dessen "Epizentrum" Kurz sein dürfte.

Stöger: "ÖVP soll sagen, wenn sie nicht mehr will"

SPÖ- Infrastrukturminister Jörg Leichtfried hat ebenfalls das "Gefühl", dass es beim Koalitionspartner zwei Gruppierungen gibt. Er hofft, dass wieder "etwas Ruhe" in der ÖVP einkehrt, denn man habe "allerhand zu tun". Sein Parteikollege, Sozialminister Alois Stöger, sagte auf die Frage, ob ÖVP- Chef Reinhold Mitterlehner seine Mannschaft noch unter Kontrolle habe, dies sei nicht seine Angelegenheit. Die Konsequenzen müsse jedenfalls die ÖVP ziehen und "sagen, wenn sie nicht mehr will".

SPÖ-Sozialminister Alois Stöger
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

SPÖ- Parteimanager Georg Niedermühlbichler sagte, es sei wichtig, zu schauen, wer hinter den ständigen Attacken Sobotkas stehe. "Wahrscheinlich will Sebastian Kurz nicht länger warten." Das Problem müsse die ÖVP selbst lösen. Was nicht gehe, sei, dass der Innenminister den Kanzler austauscht, so Niedermühlbichler. Sobotka müsse sich überlegen, ob er noch Teil dieser Regierung sein möchte.

Mitterlehner: Sobotkas Äußerungen "nicht hilfreich"
Mitterlehner hatte vor dem Ministerrat erklärt, er halte Sobotkas Äußerungen für "nicht hilfreich" und "nicht zweckdienlich". Auf die Frage, ob ihm mit Sobotka schon der Geduldsfaden reiße, meinte der ÖVP- Parteiobmann: "Das ist eine gute Frage." Und weiter: "Ich bin Parteichef", somit gehöre es auch dazu, "mit diesen Dingen konfrontiert" zu werden. Es herrsche eine Vorwahlstimmung, die aber nicht von ihm inszeniert werde.

Video: Mitterlehner nennt Sobotkas Kritik an Kern "nicht hilfreich"

Video: APA

Die Emotionen sollten abgebaut werden - das gelte für beide Koalitionspartner, denn beide Seiten würden das Klima "nur aufschaukeln", da es vielleicht bei der inhaltlichen Arbeit nicht so weitergeht, wie gewünscht. Klar sei, dass die Regierung damit kein gutes Bild in der Bevölkerung abgebe. Der Vizekanzler forderte, dass zur Sacharbeit zurückgekehrt wird, und drängte auf gegenseitigen Respekt. "Ich sehe gute Chancen, das zu bereinigen", so Mitterlehner.

Kurz: "Beteilige mich nicht an diesem Theater"

Aus der Ferne, nämlich aus Vorarlberg, wo er an "politischen Terminen" teilnahm, meldete sich auch Kurz zu Wort und wies die Kritik der SPÖ zurück, wonach er der Urheber des Streits in der Koalition sei. "Ich beteilige mich nicht an diesem Theater, sowohl in der Regierung als auch in der ÖVP", sagte er. "Die ständigen Angriffe und falschen Unterstellungen werden mich in meiner Sacharbeit nicht behindern." Die SPÖ- Schelte bezüglich seiner oftmaligen Abwesenheit im Ministerrat ließ Kurz nicht auf sich sitzen und verwies auf seine Arbeit als Außen- und Integrationsminister sowie die zahlreichen terminlichen Verpflichtungen.

ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER

Rupprechter schäumt: "Unerträgliches Schauspiel"

Empört zeigte sich Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) über die SPÖ, die beim Ministerrat "nur scheinheiliges Kurz- Bashing" betrieben habe. Die SPÖ- Minister hätten ein "unerträgliches Schauspiel", eine "skurrile Show" abgeliefert. Der Außenminister werde, obwohl er "großartige Arbeit" leiste, jeden Tag von hochrangigen SPÖ- Politikern "verleumdet". Um die Frage, ob Kurz höhere Funktionen übernehmen sollte, gehe es jetzt nicht, meinte Rupprechter - aber "selbstverständlich" sehe er in ihm "die Zukunft unserer Partei".

Redaktion
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum