Di, 21. November 2017

In nur sechs Jahren:

12.11.2017 16:01

SPÖ hat ihre Schulden auf 20 Mio. € vervierfacht!

Alleine mit den Mitgliedsbeiträgen - 72 Euro pro Kopf und Jahr - und der Parteienförderung wird die SPÖ ihre eigene Finanzkrise nicht in den Griff bekommen: Laut Insidern der Sozialdemokratie soll der Schuldenstand der Löwelstraße auf bereits 20 Millionen Euro (mit Zinsen) explodiert sein. 2011 hatte die SPÖ unter Werner Faymann fünf Millionen Euro an Schulden. Kommentar eines SPÖ-Spitzenpolitikers: "Für Plakate und Inserate ist das Geld jedenfalls sicher nicht geflossen."

Statt um das Budget der Republik kann sich der Parteichef und Klubobmann der SPÖ nun um die eigenen Parteifinanzen kümmern, Christian Kern und sein Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter haben in der Löwelstraße einen finanziellen Flächenbrand zu löschen: In nur sechs Jahren hat sich der Schuldenstand der österreichischen Sozialdemokratie auf 20 Millionen Euro vervierfacht.

Kosten des Wahlkampfs, unvermeidbare Zinsverpflichtungen
Im Jänner nannte Hubert Sickinger, einer der Top-Experten für Parteifinanzen, ein Minus von 14 Millionen Euro. Nun müssten dazu noch die Kosten eines (verlorenen) Wahlkampfs und unvermeidbare Zinsverpflichtungen addiert werden, meint ein SPÖ-Insider im "Krone"-Gespräch: "Der wahre Schuldenstand der Partei dürfte somit bei 20 Millionen Euro liegen."

"Konnten sogar Schulden abbauen"
"Wir wollen zu den Finanzen der Partei nichts sagen", will ein Sprecher der Bundes-SPÖ die Zahl nicht bestätigen. Nachsatz: "2022 will die Bundespartei schuldenfrei sein. Dazu wurde ein Restrukturierungsplan beschlossen." Von der SPÖ-Parteispitze hieß es dazu am Sonntagabend gegenüber krone.at, dass es sogar gelungen sei, Schulden abzubauen: "20 Millionen Euro können also so nicht stimmen."

SPÖ wollte schon 2010 schuldenfrei sein
Schuldenfrei wollte die SPÖ allerdings auch schon 2010 sein, wie ein Fund aus dem "Krone"-Archiv belegt: 2007 hat der damalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Reinhard Winterauer angekündigt, dass die Parteifinanzen binnen dreier Jahre saniert sein sollen. Irgendwie dürfte sich dann in diese Kalkulation ein Fehler eingeschlichen haben.

"Als Oppositionspartei wird's für uns noch schwieriger"
"Das kann nur ein schlechter Scherz sein, jetzt zu sagen, dass wir im Jahr 2022 schuldenfrei sind - als Oppositionspartei wird's für uns wirtschaftlich ja noch schwieriger", sagt der "Krone"-Informant aus der SPÖ. Er kritisiert auch deutlich das Wahlkampf-Team um Christian Kern: "Unsere Genossen, die alle brav ihre Mitgliedsbeiträge zahlen, fragen uns, warum wir diesem Tal Silberstein mehr als eine halbe Million überwiesen haben."

Und ein SPÖ-Spitzenpolitiker aus Oberösterreich sagt zur Finanzmisere der Bundespartei: "Wenn diese Strategie wenigstens was gebracht hätte. Aber wir waren selbst mit diesen hohen Ausgaben in den Ländern viel zu wenig präsent. Für Plakate und Inserate ist das Geld jedenfalls sicher nicht geflossen."

Richard Schmitt
Chefredakteur krone.at
Richard Schmitt
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