Di, 12. Dezember 2017

Nach Treffen mit VdB

23.10.2017 16:23

Kurz: Bis Weihnachten "anständige Regierung"

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Montag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung gab es noch keine Festlegung des Wahlsiegers, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Er werde die nächste Zeit dazu nützen, das ein oder andere Thema "informell zu vertiefen". Ziel ist es, noch vor Weihnachten eine "anständige" Regierung zu haben.

Konkreter wurde Kurz auf Nachfragen nicht wirklich. So wollte er weiter keine Präferenz für Gespräche äußern. Er wolle nun auch innerhalb der eigenen Partei das eine oder andere Telefonat führen. Allzu lange dürfte es für die Festlegung freilich nicht mehr dauern, alle Zeichen deuten auf Türkis-Blau.

Regierungsverhandlungen noch in dieser Woche
Kurz hofft, die Regierungsverhandlungen noch in dieser Woche starten zu können. Fertig werden will der VP-Obmann bis Weihnachten, wobei es "eher schneller als langsamer" gehen soll. Van der Bellen werde weiter ständig auf dem Laufenden gehalten. Der Bundespräsident selbst äußerte sich anlässlich des Termins nicht.

"In vielen Fragen inhaltliche Übereinstimmungen mit der FPÖ"
Nach dem Sondierungsgespräch mit SPÖ-Chef Christian Kern am Sonntag machte Kurz etwas mehr Andeutungen. Zwar wollte er sich auch da auf keine Koalitionsvariante festlegen, aber: "Es gibt in vielen Fragen inhaltliche Übereinstimmungen und Überschneidungen mit der FPÖ." Da und dort bestünden auch noch Differenzen, aber beim Wunsch nach Veränderung in und für Österreich sei man sich einig. Angesprochen auf eine mögliche Minderheitsregierung sagte Kurz nach dem letzten Sondierungsgespräch, dass dies zwar eine Variante, "aber definitiv nur ein Plan B" sei.

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