Fr, 27. April 2018

Xi Jinping als Vorbild

04.03.2018 12:26

Trump wünscht sich lebenslange Amtszeit

US-Präsident Donald Trump träumt von einer lebenslangen Amtszeit. „Vielleicht sollten wir das eines Tages auch probieren“, sagte er laut einem CNN-Bericht am Samstag in Florida. Der 71-Jährige äußerte sich dabei bewundernd für seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping, der gerade die Amtszeitbeschränkung für Präsidenten aus der Verfassung streichen lässt.

In den USA gilt seit dem Jahr 1951 ein Verfassungszusatz, wonach ein Präsident höchstens zwei Wahlperioden zu je vier Jahren im Amt sein darf. Zuvor hatte der Demokrat Franklin D. Roosevelt vier Amtszeiten im Weißen Haus verbracht. Alle seine Vorgänger hatten sich hingegen an die vom ersten Präsidenten George Washington aufgestellte Regel gehalten, höchstens einmal zur Wiederwahl anzutreten. Washington hatte im Jahr 1776 auf eine sicher scheinende dritte Amtszeit verzichtet, um die Tradition eines friedlichen Machtübergangs in der jungen Demokratie zu begründen.

Chinas Xi Jinping als Vorbild
Trump sieht sich offenbar nicht in Washingtons Tradition, sondern will lieber Xi nacheifern. "Er ist jetzt Präsident auf Lebenszeit, und er ist großartig", sagte der rechtspopulistische Politiker über seinen autoritären chinesischen Amtskollegen. "Und schaut, es ist ihm gelungen. Ich finde, das ist großartig. Vielleicht sollten wir das eines Tages auch probieren", sagte er unter dem Jubel seiner Anhänger.

Die Kommunistische Partei Chinas hatte im Februar vorgeschlagen, seit 1982 geltende Regeln abzuschaffen, nach denen die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Amtsperioden begrenzt ist. Es gilt als sicher, dass das Parlament dem Vorstoß auf seiner am Montag beginnenden Jahrestagung zustimmen wird. Damit könnte Xi über das Jahr 2023 hinaus an der chinesischen Staatsspitze bleiben.

Trump ein Viertel seiner Amtszeit am Golfplatz
Auch wenn Trump den Rest seines Lebens US-Präsident bleiben sollte, würde er nach seinen derzeitigen Gewohnheiten nur 75 Prozent davon mit dem Regieren beschäftigt sein. Denn wie CNN berechnete, hat Trump am Samstag zum 100. Mal in seiner bisherigen Amtszeit einen Tag auf einem seiner eigenen Golfplätze verbracht. Das würde einem Anteil von etwa 25 Prozent seiner Präsidentschaft entsprechen.

Vor seinem Einzug ins Weiße Haus am 20. Jänner 2017 hatte Trump wiederholt den damaligen Präsidenten Barack Obama kritisiert, der ebenfalls gern den Schläger schwingt - aber das während seiner Amtszeit bei Weitem nicht so oft tat wie nun Trump.

 krone.at
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