Fr, 23. Februar 2018

Was für ein Theater!

09.02.2018 14:21

Vertrauen entzogen: Schulz nicht Außenminister

Knalleffekt um die SPD und ihren noch amtierenden Parteivorsitzenden Martin Schulz: Nur rund 36 Stunden durfte sich der Politiker darüber freuen, das Amt des Außenministers nach den zähen Koalitionsverhandlungen in Deutschland erhalten zu haben. Am Freitagnachmittag verzichtete er überraschenderweise auf den Posten. Der Grund: Seine Partei hat ihm das Vertrauen entzogen.

Erst am Mittwochabend hatten Union und SPD die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Obwohl die SPD viele Schlüsselministerien ergattert konnte, brodelte es innerhalb der Partei. Wie die "Bild" berichtete, wurde Schulz von der SPD-Führung nun zum Rücktritt von der Übernahme des Außenministeriums gedrängt, noch bevor er überhaupt in Amt und Würden war. Er ließ schriftlich mitteilen: "Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind." So soll ein positives Votum zur großen Koalition mit CDU und CSU erzielt werden können.

Gabriel: "Respektloser" Umgang von Schulz mit der Partei
Es ist eine Kehrtwende für die Sozialdemokraten, die ihrem Vorsitzenden noch vor einem Jahr zu 100 Prozent zujubelten. Als Schulz entgegen dem Rat der SPD-Führung den Parteivorsitz abgab, um Außenminister zu werden, wendete sich das Blatt. Es folgte ein Ulimatum, bis Freitag auf das Amt zu verzichten. Der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel warf Schulz Unehrlichkeit vor. "Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt", so der ehemalige SPD-Chef.

Welches Versprechen er meinte, verriet Gabriel nicht. Schulz hatte am Mittwoch nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union erklärt, dass er den Parteivorsitz an SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles abtreten und anstelle von Gabriel das Amt des Außenministers übernehmen wolle. Unmittelbar nach der Bundestagswahl im September hatte Schulz hingegen noch gesagt, dass er nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel eintreten werde.

Juso-Chef mit "No-'GroKo'-Kampagne"
Die von der Parteiführung angestrebte große Koalition ("GroKo") stößt bei der Basis auf wenig Gegenliebe. Kevin Kühnert, der Chef der Jungsozialisten, startete am Freitag eine "No-'GroKo'-Kampagne". Auch die Linksfraktion wettert gegen den Koalitionsvertrag und sieht darin die "sozialdemokratischen Versprechen nicht eingelöst".

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Redaktion
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