Am Holocaust-Gedenktag

D: Merkel beklagt zunehmenden Antisemitismus

Anlässlich des Holocaust-Gedenktags hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunehmende Tendenzen von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit beklagt. Es sei eine "Schande, dass keine jüdische Einrichtung ohne polizeiliche Bewachung existieren kann", sagte sie am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Das gelte sowohl für Schulen und Kindergärten als auch für Synagogen im Land.

Fremdenfeindlichkeit sei derzeit wieder "mehr an der Tagesordnung" als das einmal der Fall gewesen sei, sagte Merkel. Am 27. Jänner 1945 hatte die sowjetische Rote Armee das Konzentrations-und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Seit 1996 ist der 27. Jänner in Deutschland offizieller Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Jahr 2005 machte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Tag zum Internationalen Holocaust-Gedenktag.

(Bild: Podcast Angela Merkel)

Gedenktag eine "herausragende Idee"
Merkel bezeichnete es als "herausragende Idee", damals diesen Tag als Gedenktag zu proklamieren. Da nun allmählich die Zahl der Zeitzeugen abnehme, sei es "notwendig, das Konzept der Gedenkstätten zu stärken und auch zu verändern", sagte die Kanzlerin. Für die kommende Regierung kündigte sie einen Antisemitismus-Beauftragten an, der sich "für jüdisches Leben in Deutschland und gegen Antisemitismus" einsetzen werde.

Auch der Bundestag hatte vor über einer Woche einen Beschluss für die Einrichtung eines solchen Postens gefasst. In dem von Union, SPD, FDP und Grünen vorgelegten Antrag heißt es, der Beauftragte soll von einem unabhängigen Kreis beraten werden, der sich aus Experten aus Wissenschaft, Bildungspraxis und Zivilgesellschaft zusammensetzt. Der Beauftragte könnte etwa im Kanzleramt oder im Innenministerium angesiedelt werden.