Das freie Wort

Rede von Ursula von der Leyen

In ihrer „State of the Union“-Rede hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wieder einmal deutlich gezeigt, worum es ihr wirklich geht: nämlich nur um sich selbst. Anstatt den schlechten Zustand, in welchem sich die EU befindet, wenigstens anzuerkennen, erstellt sie eine Erfolgsbilanz, an welche sie offensichtlich noch selber glaubt. Ihr Realitätsverlust scheint schier grenzenlos zu sein. Ebenso grenzenlos wie die unkontrollierte Massenmigration, welche sie seit Jahren fördert. Dass sie Österreich wegen der Veto-Entscheidung zur Ausweitung des Schengenraums tadelt, ist unfassbar. Auch wenn Schengen eigentlich eine gute Sache ist, kann sie nur funktionieren, wenn die EU-Außengrenze funktioniert. Bevor solche Hausaufgaben aber nicht gelöst sind, ist jede Schengenerweiterung sinnlos. Frau von der Leyen hat die Chance längst verpasst, Europa wachzurütteln und zu einem nötigen Umdenken zu bewegen. Hoffentlich erspart sie uns eine zweite Amtszeit.

Ingo Fischer, Lavamünd

Erschienen am Mi, 20.9.2023

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