Die Bundesampel steht also auf Grün. Mit der Ernennung von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ist auch die 16-jährige Kanzlerschaft von Angela Merkel endgültig zu Ende. In Deutschland brechen mit der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP politisch neue Zeiten an. Dass es in relativ kurzer Zeit gelungen ist, eine Regierung zu bilden, ist zweifelsohne ein großer Erfolg der Parteiendemokratie. Ob die Dreierkoalition allerdings die versprochenen Veränderungen herbeiführen und dem Motto ,,Mehr Fortschritt wagen'' gerecht werden kann, bleibt abzuwarten. Auf Olaf Scholz & Co. warten mit der Bekämpfung der Pandemie, dem Klimaschutz und dem steigenden Migrationsdruck enorme Herausforderungen. Aufgrund der vielen progressiven Kräfte in der Regierung, insbesondere bei den Grünen und der SPD, sind speziell beim Thema Migration Konflikte vorprogrammiert. Man darf gespannt sein, ob das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP auch für Österreich ein Vorbild sein kann.
Ingo Fischer, Lavamünd
Erschienen am Sa, 11.12.2021
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