Wenn in einem Ruder-Achter die Hälfte der Ruderer nicht rudert oder sogar entgegenrudert, wird das Boot wohl eher kentern als Erfolg haben. Und wenn in einem Untersuchungsausschuss, in dem 13 Nationalratsabgeordnete sitzen, und 7 davon sind aus den zwei Parteien, gegen die sich der Ausschuss richtet (der Ibiza-Ausschuss heißt ja offiziell „Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“), dann werden diese 7 „Ruderer“ samt ihrem Steuermann Wolfgang Sobotka auch nicht gerade viel zur Aufklärung beitragen wollen oder sie sogar behindern. Da kann es dann schon einmal passieren, dass eine an sich recht simple Aufgabe, nämlich die Erstellung einer Ladungsliste für den Herbst, einige Wochen in Anspruch nimmt. Und diese Einigung wird dann schon als „Erfolg“ verkauft! Ich bin daher auch skeptisch, was die von den Neos vorgeschlagene Untersuchung der Vorgänge rund um die CBM durch eine unabhängige Kommission betrifft. Ist das ein Instrument (Untersuchungsausschuss) für den berühmten „Hugo“, so ist das andere (unabhängige Kommission) wohl auch nur für die Katz!
Gerhard Hintermeier, St. Pölten
Erschienen am Di, 11.8.2020
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