Ist Österreich sozial?

Eine sehr wichtige Frage, wichtig für Hunderttausende, ja, Millionen Österreicher und Mitbewohner. Das heißt, wichtig ist die Antwort oder eigentlich das Faktum an sich. Doch wenn wir aktuell bleiben wollen, dann müssen wir die Frage anders stellen, nämlich: Ist Österreich noch sozial, noch so sozial, wie es einmal war? Und noch eine zweite Frage drängt sich auf: Kann sich Österreich den Sozialstaat, wie er einmal war, noch leisten? Denn was hat sich geändert, dass es nicht mehr so ist, wie es einmal war? Ja, es hat sich vieles geändert in den letzten Jahrzehnten, und vor allem in den letzten Jahren. Und die Antwort ist kurz gesagt: Österreich ist nicht mehr eine Insel der Seligen. Sozial und sicher. Das waren wird doch einmal, sogar ein Papst hat uns das bestätigt. Was ist da seitdem alles anders geworden? Seinerzeit war ja Österreich ein Staat der Österreicher. Der Österreicher, die in ihrer großen Mehrheit gebildet waren, eine Berufsausbildung hatten, die fleißig, diszipliniert und arbeitsam waren, und denen Ehrlichkeit und Anständigkeit wichtige Werte waren. Die Rücksichtnahme für die Alten und Fürsorge für die Armen und Benachteiligten gezeigt und geübt haben. Die der Obrigkeit, seien das Polizisten oder Lehrer, den ihnen gebührenden und notwendigen Respekt erwiesen haben. Und es haben all die unkontrollierbaren, unwägbaren Erschütterungen, die anderswo passiert sind, seien das Kriege, Bürgerkriege oder Wirtschaftskrisen, unser Land nur am Rande berührt und haben unsere gesicherte Existenz nicht gefährden können und haben auch nicht unseren, den erarbeiteten, Wohlstand echt beeinträchtigen können. Ja, wo sind diese Zeiten? Damals haben wir uns unseren Sozialstaat wirklich leisten können und von Jahr zu Jahr den allgemeinen Wohlstand anheben können. Ja, so war es einmal. Aber dann haben wir unsere Tore weit aufgemacht, unsere Grenzen geöffnet. Und zwar zunächst für die Länder der Europäischen Gemeinschaft. Das war ja, beim Beitritt, zunächst unproblematisch, denn wir waren in einer Gemeinschaft von mehr oder weniger ähnlich strukturierten Staaten. Dann aber mit der Erweiterung dieser Europäischen Gemeinschaft sind Länder dazugekommen, die von unserem Wohlstand profitieren wollten, die viele unserer Arbeitsplätze haben wollten. Und wir mussten uns diesem Begehren fügen, weil wir nicht mehr die Herren im eigenen Hause waren (selber schuld, wir haben ja zugestimmt) und weil wir Befehlen von außen gehorchen mussten. Nur unser Fleiß und unsere Tüchtigkeit haben uns vor dem Absturz bewahrt. Aber es geht seitdem nicht mehr aufwärts. Und es ist schließlich noch ein weiterer großer Rückschlag eingetreten, als wir weit mehr als 100.000 Sozialfälle bei uns aufgenommen haben, aufnehmen mussten, die mit der Behauptung, Verfolgte und Bedrohte zu sein, Asyl verlangt haben. Wir glauben ihnen das zu 50% (andere Staaten nur zu 20%) und behalten sie und 30% weitere, die wir nicht zurückschicken können. Das natürlich kostet uns jedes Jahr Milliarden, die wir bei den Sozialleistungen für Österreicher einsparen müssen. Und als Folge bleiben Sozialleistungen und Pensionen daher jedes Jahr hinter den Preis- und Kostensteigerungen zurück. Und das beantwortet die oben gestellte Frage: Wir bleiben zwar (noch) ein Sozialstaat, aber die Sozialleistungen für Österreicher, die den Sozialstaat aufgebaut haben, werden von Jahr zu Jahr geringer. Und als Sozialleistungen kann man ja auch das Schulwesen und das Gesundheitswesen betrachten. Können die ihr früheres Niveau halten? Mit Gangbetten und Wartefristen? Und den Ergebnissen der PISA-Studie? Okay. Ein schönes Märchen: Es war einmal. Wir müssen uns den heutigen Gegebenheiten fügen. Aber wir erwarten von den Verantwortlichen, denen, die an den Hebeln der Macht sitzen, dass sie uns nicht noch weitere Verschlechterungen zumuten!