Mo, 15. Oktober 2018

Einschüchterungen

19.07.2017 10:43

Journalisten besorgt um Pressefreiheit in Europa

Die Vereinigung der in Brüssel akkreditierten Auslandskorrespondenten (API) ist besorgt über die Bedrohung der Pressefreiheit in mehreren europäischen Ländern. In einer Mitteilung vom Mittwoch wandte sie sich vor allem gegen Versuche, Journalisten wegen kritischer Fragen einzuschüchtern.

"Korrespondenten, die in der vorigen Woche nach Kommentaren der Europäischen Kommission zur Lage in Polen fragten, hatten alles Recht dazu. Jede Einschüchterung in dieser Hinsicht ist inakzeptabel", sagte der API-Vorsitzende Tom Weingärtner.

Die polnische Journalistin Dorota Bawolek vom privaten TV-Sender Polsat hatte in der vergangenen Woche während des täglichen Pressebriefings in Brüssel gefragt, wie die EU-Kommission auf die jüngste Justizreform der nationalkonservativen polnischen Regierung reagieren werde. Als Bawolek mit der Antwort nicht zufrieden war, hakte sie nach und sagte mit Blick auf Großbritannien: "Sie reden lieber über ein Land, das die EU verlässt, als über ein Land, das Mitglied ist und ebenfalls austreten könnte, wenn Sie auf so etwas nicht reagieren."

Nach Medienberichten erhielt Bawolek seither Hunderte beleidigende Mails und Social-Media-Kommentare und sogar Morddrohungen. Wie die Internetseite Euractiv berichtete, wurde sie auch im polnischen Staatsfernsehen TVP verunglimpft.

Die API begrüßte am Mittwoch die klare Stellungnahme von Vizekommissionspräsident Frans Timmermans, der diese Drohungen scharf verurteilt hatte. "Aber wir fordern die Europäische Kommission auf, ihre Pflichten und ihre Macht als Hüterin der Verträge wahrzunehmen. Das heißt, das Recht auf Meinungs- und Ausdrucksfreiheit offensiv zu verteidigen", hieß es in der Mitteilung der API.

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