Koalitionsgespräche

Bildungs- Verhandlungen finden diese Woche statt

(Bild: apa)

Ein weiteres Gespräch zwischen SPÖ und ÖVP zum Thema Bildung soll in dieser Woche stattfinden. Der genaue Termin werde aber nicht bekannt gegeben. Ziel sei es, in kleinen Gruppen zu verhandeln, erklärte am Montag der burgenländische Landeshauptmann Niessl in Eisenstadt. Weder vor dem Gespräch noch anschließend werde er Informationen über die dabei diskutierten Inhalte geben, so Niessl.

Niessl sprach sich für mehr Integrationslehrer, die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl und mehr ganztägige Schulformen aus. Ein Papier, das von SPÖ-Bundesparteichef Gusenbauer und Bundeskanzler Schüssel bei den Sozialpartnern in Auftrag gegeben wurde, soll Grundlage für konkrete Verhandlungen sein.

"Wir werden nicht in allen Punkten nachgeben, also 'die Hosen runterlassen'. Unsere Wahlversprechen sind nach wie vor gültig", meinte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos. Die Verhandlungen würden noch "hart" werden, "aber wenn sich beide Seiten bewegen, rechne ich noch bis 20. Dezember mit einer Lösung". Niessl stellte auch klar, dass die Sozialdemokraten für die Abschaffung der Studiengebühr sind.

"Ich trete nach wie vor für eine große Koalition ein. Diese könnte die großen Herausforderung der nächsten Jahre bewältigen", so Niessl. Auch eine große Bundesstaatsreform sei dadurch möglich.