Di, 18. September 2018

Parlamentswahl

07.12.2015 08:02

Erdrutschsieg für Opposition in Venezuela

Nach 16 Jahren sozialistischer Mehrheit steht Venezuela vor einer Zeitenwende: Die Opposition konnte bei der Parlamentswahl am Sonntag eine deutliche Mehrheit erzielen. Auf die im Bündnis "Mesa de la Unidad Democratica" vereinte konservative und sozialdemokratische Opposition entfielen mindestens 99 der 167 Mandate. Der als "Oficialismo" bezeichnete Regierungsblock, bestehend aus der sozialistischen Partei und mit ihr kooperierender Parteien, erlitt eine herbe Niederlage - damit wird Präsident Nicolas Maduro auf Kompromisse angewiesen sein.

Die Sozialisten eroberten lediglich 46 Mandate, allerdings fehlten bei der Auszählung der Stimmen noch einige Wahlbezirke. Maduro räumte die Niederlage ein. "Wir akzeptieren das." Die Wahl war von beiden Seiten zu einem Plebiszit über das umstrittene Sozialismus-Projekt erklärt worden. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,25 Prozent.

"Unser Weg ist der Frieden, unser Weg ist die Demokratie", erklärte Maduro. Die Überwindung der Wirtschaftskrise sei die größte Herausforderung. "Heute hat eine Gegenrevolution triumphiert", jetzt müsse man eine neue Etappe der von Hugo Chavez eingeleiteten bolivarischen Revolution beginnen.

Große Unzufriedenheit in Venezuela
Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments ist für den 5. Jänner geplant. Bis zu 200 Prozent Inflation, Mangelwirtschaft und fehlende Lebensmittel hatten die Unzufriedenheit in Venezuela in den vergangenen Monaten deutlich erhöht. Gerade untere Schichten leiden unter fast täglich teurer werdenden Lebenshaltungskosten.

Aus Angst vor einer möglichen Gewaltwelle nach der Wahl hatten die Menschen Hamsterkäufe getätigt. Das Land mit den größten Ölreserven weltweit leidet zudem unter dem niedrigen Ölpreis, was es immer schwerer macht, die Sozialprogramme zu finanzieren.

Schrittweise Abkehr von linksgerichteter Politik in Südamerika
Nachdem im November in Argentinien der konservative Mauricio Macri das Präsidentenamt erobern konnte, scheint sich mit der Wahl in Venezuela ein jüngster Trend in Südamerika fortzusetzen: Die schrittweise Abkehr von linksgerichteter Politik, die den Kontinent seit Amtsantritt des 2013 verstorbenen Chavez zur Jahrtausendwende geprägt hatte.

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