Die Zahlen zu den Unternehmens-Beteiligungen der Salzburger Kommunen wurden falsch gemeldet. Aus jedem dritten Ort enthielten die Angaben Fehler. Vor allem für den Vermögenshaushalt ist das ein Problem.
Damit die Statistik Austria Berichte über die finanzielle Lage Österreichs erstellen kann, bekommt sie von den Bundes- und Landesregierungen sowie den Gemeinden allerhand Zahlen übermittelt. Wie sich jetzt herausgestellt hat, waren die Zahlen aus jeder dritten Salzburger Gemeinden teilweise fehlerhaft.
Konkret wissen die Kommunen offenbar nicht genau darüber Bescheid, an welchen Unternehmen sie beteiligt sind. Das ist das Ergebnis einer Prüfung der Gemeindeaufsicht durch den Landesrechnungshof (LRH). Die Prüfer stellten bei ihrer Untersuchung für das Jahr 2023 fest, dass 42 von 119 Gemeinden fehlerhafte Daten zu ihren Beteiligungen an die Gemeindeaufsicht schickten.
Diese Daten leitete die Aufsicht dann genauso falsch an die Statistik Austria weiter. Die vom Statistikamt veröffentlichten Zahlen zu den Öffentlichen Finanzen sind die Grundlage für zahlreiche Entscheidungen, etwa geplante Einsparungen, Gehaltsverhandlungen oder ähnliches. Falsche Zahlen können also weitreichende Folgen haben. „Auf korrekte und vollständige Daten sollte deshalb dringend geachtet werden“, mahnt LRH-Direktor Ludwig Hillinger. Inwieweit die falsch gemeldeten Zahlen konkrete Auswirkungen auf Schuldenstände oder ähnliches hatten, wurde vom LRH nicht überprüft und ist somit auch nicht bekannt.
Wenig Wissen über Wert und Kapital der Firmen
„Für den Vermögenshaushalt der Gemeinden macht es aber doch einen Unterschied, ob man über die Beteiligungen Bescheid weiß oder nicht“, sagt Hillinger zur „Krone“. Ebenfalls interessant: Bei fast jeder zweiten Gemeindebeteiligung gab es fehlerhafte Angaben zum Eigenkapital. Der Buchwert der Beteiligung war noch öfter falsch.
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