Politik Inoffiziell

Marlene Svazek erweitert ihren Einfluss im Land

Marlene Svazek vertritt derzeit Christian Pewny in der Landesregierung.(Bild: Markus Tschepp)

Der FPÖ-Soziallandesrat Christian Pewny soll bald in die Salzburger Landesregierung zurückkehren. Die blaue Parteichefin Marlene Svazek könnte die Rückkehr Pewnys aus dem Krankenstand nutzen, um ihre Macht im Land auszubauen.

Kommende Woche sind es drei Monate, seitdem FPÖ-Soziallandesrat Christian Pewny seine krankheitsbedingte Pause begann. Wie von der „Krone“ berichtet, soll Pewny in den kommenden Wochen zurückkehren. Eine neuerliche Umbildung der Landesregierung wird somit nicht stattfinden.

Die Freiheitlichen hätten ab kommender Woche laut Landesverfassung das Recht dazu. Nach Artikel 35a kann eine Regierungspartei ein Ersatzmitglied in die Landesregierung schicken, wenn einer ihrer Regierungspolitiker für mehr als drei Monate krankheitsbedingt ausfällt. Da der 58-Jährige aber bald zurückkehren wird, zieht die FPÖ diese Karte nicht.

Wohl nicht alle Aufgabenbereiche gehen zurück an Pewny
Parteichefin Svazek will ihr Regierungsteam nicht umbauen, sie dürfte durch Pewnys Rückkehr aber ihren Einfluss in der Landesregierung erweitern. Denn vor Pewnys Rückkehr wird es im August noch ein Gespräch über die Zukunft des Ressorts geben, wie Svazek ankündigte. Die Parteichefin, die den ehemaligen Radstädter Bürgermeister seit dessen Abwesenheit vertritt, wird wohl nicht alle Aufgabenbereiche an Pewny zurückgeben.

Seit Karoline Edtstadlers Einzug in den Chiemseehof hat Marlene Svazek ihre Macht vergrößert.(Bild: Tröster Andreas)

Einerseits will die FPÖ ihren Soziallandesrat nach dessen Erkrankung nicht überlasten, andererseits kommt es Svazek wohl nicht ungelegen, wenn sie ihre Macht ausbauen kann. Schließlich hat ihr die ÖVP statt Ex-Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit Karoline Edtstadler ungefragt eine neue Rivalin vor die Nase gesetzt. Gut möglich also, dass sich Svazek von Pewnys Ressort das Referat für Regionalentwicklung und EU-Regionalpolitik behält. Das war bisher aufgespalten, die Arbeitsmarktagenden waren bis Anfang Juli bei Stefan Schnöll und der ÖVP, der Rest bei Pewny.

Neuerlicher Schachzug
Den Arbeitsmarkt hat sich Svazek wie auch das Feuerwehrwesen für die Stimmen der FPÖ zur Landeshauptfrau-Wahl Edtstadlers herausverhandelt. Mit dem neuerlichen Schachzug hätte sich die Edtstadler-Stellvertreterin dann das gesamte 25 Köpfe starke Referat für ihr Ressort gesichert. Und das innerhalb weniger Monate.

Dass sich Svazek stattdessen – oder zusätzlich – noch die Lehrlingsförderung aus dem Jugend-Referat holt, ist ebenfalls möglich. Für die Jugend ist die 33-Jährige bereits zuständig, für den Arbeitsmarkt ebenso, aus Svazeks Sicht würde das also Sinn machen. Weniger wahrscheinlich wäre ein Aufschnüren des großen Sozialressorts. Aber auch hier ist eine Aufteilung nach bestimmten Referaten theoretisch möglich. Ob in der ÖVP immer noch alle glücklich sind mit dem Kuhhandel für die FPÖ-Zustimmung zu Edtstadlers Wahl, ist dagegen weniger sicher.