Atomgespräche

Anzeichen auf Einigung mit dem Iran verdichtet

Ausland
23.11.2013 07:55
Bei den Atomgesprächen der Weltmächte mit dem Iran verdichten sich die Anzeichen auf eine unmittelbar bevorstehende Einigung. Die Außenminister der UN-Vetomächte und Deutschlands wollten am Samstag persönlich in Genf erscheinen. Der Iran sprach von Fortschritten, China vom "finalen Moment". Ein EU-Diplomat betonte, die Außenminister würden nur anreisen, wenn ein Abkommen unterschriftsreif sei.

Nachdem der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Genf eingetroffen war, kündigten auch seine Kollegen aus den USA (John Kerry), Frankreich (Laurent Fabius), Großbritannien (William Hague), Deutschland (Guido Westerwelle) und China (Wang Li) ihre Anreise an.

Dies weckte erneut die Erwartung an eine Einigung in dem jahrelangen Konflikt um das iranische Atomprogramm. Doch bereits vor zwei Wochen waren die Außenminister nach Genf geeilt. Der erwartete Durchbruch war da allerdings ausgeblieben, die Minister ohne Ergebnis wieder abgereist.

"Finaler Moment erreicht"
Nun aber hätten die Gespräche ihren "finalen Moment" erreicht, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Hong Lei, Samstag früh der Agentur Xinhua zufolge. Unterhändler in Genf sprachen von Fortschritten und äußerten die Hoffnung, die strittige Frage der Uran-Anreicherung werde gelöst. Ziel der Gespräche ist eine vorläufige Einigung, die eine Fortentwicklung des iranischen Atomprogramms vorerst stoppt.

Danach soll eine umfassende dauerhafte Vereinbarung ausgehandelt werden, die eine rein friedliche Nutzung der Atomkraft im Iran sicherstellt. Der Westen wirft dem Land vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie nach Kernwaffen zu streben. Der Iran bestreitet die Vorwürfe.

Recht auf Uran-Anreicherung ist die zentrale Frage
Diplomaten zufolge zeichnet sich ein Kompromiss bei der Frage ab, ob Irans Recht auf Uran-Anreicherung international anerkannt wird. Während der Westen dies bisher ablehnte, machte es der Iran zu einer zentralen Forderung. Die Anreicherung kann zur Stromerzeugung, aber auch zum Atomwaffenbau genutzt werden.

Im Gespräch sind eine Aussetzung der Anreicherung auf 20 Prozent, ein Abbau der bestehenden Uranbestände und strengere UN-Inspektionen. Im Gegenzug für ein solches "Übergangsabkommen" könnten die gegen den Iran verhängten harten Sanktionen gelockert werden.

"Durchbruch ist näher gerückt"
Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif (2. von rechts) sagte der Nachrichtenagentur ISNA, ein Durchbruch sei "näher gerückt", das Programm zur Urananreicherung im eigenen Land sei aber "nicht verhandelbar". Angaben aus der iranischen Presse, wonach die 5+1-Gruppe das von Iran beanspruchte Recht auf Urananreicherung im eigenen Land akzeptiert hat, wollte Irans Verhandlungsführer Abbas Arakchi "weder bestätigen noch dementieren".

Israel hat die Weltmächte vor einer Lockerung der Sanktionen und einem Abkommen gewarnt, das nicht den kompletten Verzicht Irans auf sein Atomprogramm beinhaltet. Frankreich hatte Israel zugesichert, einer Lockerung von Sanktionen erst zuzustimmen, wenn klar sei, dass der Iran nicht den Bau von Atombomben verfolge.

Der Streit schwelt seit vielen Jahren, und westliche Länder haben scharfe Sanktionen gegen den Iran erlassen. Die Sanktionen behindern den iranischen Ölexport stark und schließen das wirtschaftlich darniederliegende Land vom internationalen Bankverkehr aus.

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