Politik macht Ferien

Im OÖ-Landtag bleibt es nun 84 Tage recht ruhig

Der Sitzungssaal des OÖ-Landtags im Linzer Landhaus bleibt in den nächsten Wochen leer.(Bild: Wenzel Markus)

Oberösterreichs Abgeordnete gehen in die Ferien: Die nächste Sitzung des Landtags findet erst am 25. September statt. Wobei: Die Politik betont, auch in dieser Zeit nah an den Menschen zu sein. Landtagspräsident Max Hiegelsberger (ÖVP) und seine Stellvertreter von FPÖ und SPÖ ziehen Bilanz.  

Zumindest für Besuchergruppen wird im Landtagssitzungssaal im Landhaus das Licht aufgedreht: Vorigen Donnerstag, 3. Juli, fand die letzte Sitzung des Landesparlaments statt. Wenn die 56 Abgeordneten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grünen, Neos und MFG am 25. September zurückkehren, haben sie 84 Tage „Sommerferien“ hinter sich. Unterbrochen wird diese sitzungsfreie Zeit von zwei Unterausschusstagen am 11. und 17. September sowie von der großen Ausschussrunde am 18. September – sonst gibt es keine offiziellen Termine im Landhaus.

Das Präsidenten-Trio: 2. Präsidentin Sabine Binder (li.), 1. Präsident Max Hiegelsberger (M.) und 3. Präsident Peter Binder.(Bild: Wenzel Markus)

Zehn Sitzungen und 125 Runden in Ausschüssen
Die Präsidenten Max Hiegelsberger (ÖVP), Sabine Binder (FPÖ) und Peter Binder zogen am Dienstag Bilanz über ein „intensives Landtagsjahr“. Gezählt wurden zehn Sitzungen im Plenum und 125 Zusammenkünfte der Ausschüsse, wo vor der Beschlussfassung an Gesetzen gearbeitet wird. Es gab 126 schriftliche und 84 mündliche Anfragen an die Regierenden, mehrere aktuelle Stunden und mehrere Gesetzesbeschlüsse. Dass 84 Tage lang nichts zu tun sei, wollen die Präsidenten nicht stehen lassen.

Hiegelsberger verweist darauf, dass Abgeordnete in dieser Zeit viel mehr im Wahlkreis unterwegs seien. Das sieht auch SPÖ-Mann Binder so, der sich als Gesundheitssprecher Besuche in den Spitälern des Landes und den Bezirkshauptmannschaften vorgenommen hat. FPÖ-Politikerin Sabine Binder zieht einen Vergleich: „Ich merke von den Nationalräten, dass man eigentlich wenige sieht und die eigentlich nicht das Ohr am Bürger haben.“ Als Abgeordneter im Landtag sei man hingegen immer im Land unterwegs.