Aufruf zu Protesten

„Kein Bock auf FPÖ“: Wirbel vor Bundesparteitag

Am 14. Juni findet der FPÖ-Bundesparteitag in Kitzbühel statt, das stößt manchen Tirolern aber sauer auf.(Bild: Christof Birbaumer, FPÖ, Krone KREATIV)

Ein Folder mit dem Logo der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) der Universität Innsbruck sorgt vor dem kommenden FPÖ-Bundesparteitag, der Mitte Juni in Kitzbühel stattfinden wird, für Aufregung und Empörung. Unter dem Motto „Den Faschisten keine Ruhe“ wird zu Demonstrationen aufgerufen – auch die Gamsstadt wird kritisiert.

Zum 35. Ordentlichen Bundesparteitag lädt die FPÖ am Samstag, dem 14. Juni, in den Sportpark Kitzbühel ein. Der ÖH Innsbruck, oder zumindest Teilen davon, scheint dies ein Dorn im Auge zu sein. Mit einem Folder samt ÖH-Logo, der derzeit an den Unis die Runde macht, wird zu Demonstrationen am 7. Juni in Innsbruck und am 14. Juni in Kitzbühel aufgerufen.

„Werdet Teil des antifaschistischen Widerstands“
„Wir werden diesen Parteitag nicht unkommentiert lassen: Stehen wir gemeinsam für Vielfalt und Demokratie ein! Kommt zu den Demonstrationen und werdet Teil des antifaschistischen Widerstands“, heißt es am Flugblatt.

Dieses Flugblatt macht derzeit die Runde.(Bild: FPÖ)

(Bild: FPÖ)

„Weltberühmter Bonzen-Skiort“
Ins Visier der FPÖ-Gegner gerät auch die Stadt Kitzbühel selbst. Von einem „weltberühmten Bonzen-Skiort“ ist die Rede. Und: „Wer sich hier wohlfühlt, ist kein Freund des kleinen Mannes – sondern ein Feind der einfachen Leute.“ Dies werde „umso sichtbarer, wenn wir einen Blick in das Parteiprogramm der FPÖ werfen oder den faschistischen Charakter ihrer täglichen Hetze aufdecken“, heißt es auf dem Folder weiter.

FPÖ: „ÖH verfehlt ihren Auftrag“
Bei den Freiheitlichen zeigt man sich ob dieses Flugblattes empört: „Mit ihrem Aufruf zur Teilnahme an Demonstrationen gegen den bevorstehenden FPÖ-Bundesparteitag in Kitzbühel überschreitet die Österreichische Hochschülerschaft wieder einmal klar ihre Kompetenz und verkennt ihren Auftrag“, kritisiert die Tiroler FPÖ-Landtagsabgeordnete Gudrun Kofler.

Statt sich ihrer eigentlichen Verantwortung zu widmen – der Vertretung studentischer Interessen in Fragen der Studienbedingungen, sozialen Absicherung und akademischen Freiheit – verliert sich die ÖH zunehmend in ideologischer Stimmungsmache und gesellschaftlicher Spaltung

Gudrun Kofler, FPÖ

Bild: FPÖ

Als gewählte studentische Interessenvertretung sei es ihre alleinige Aufgabe, sich für die Anliegen der Studenten einzusetzen – „und nicht als politischer Kampagnenapparat gegen eine demokratisch legitimierte Partei aufzutreten.“

„Eigentlicher Zweck ad absurdum geführt“
Kofler weiter: „Wer anlässlich des Parteitags der derzeit stärksten politischen Kraft im Land mit Parolen wie ,Den Faschisten keine Ruhe!‘ agitiert, dem FPÖ-Programm pauschal einen ,faschistischen, verhetzenden Charakter‘ unterstellt und öffentlich zu Protesten aufruft, hat sich längst vom Anspruch auf sachliche Auseinandersetzung verabschiedet – und stellt damit auch die eigene demokratische Legitimation ernsthaft infrage.“

Der eigentliche Zweck der ÖH – die Vertretung aller Studenten, unabhängig von deren politischer Gesinnung – werde durch solche Aktionen ad absurdum geführt, betont die FPÖ-Landtagsabgeordnete abschließend.