Volksbefragung
Forchtenstein hat sich gegen SPÖ-Plan entschieden
609:672 Stimmen – der geplante Pflegestützpunkt auf dem ehemaligen SPAR-Areal, das der Gemeinde gehört, ist in der Bevölkerung nicht erwünscht. Das letzte Wort soll allerdings noch nicht gesprochen sein.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Das Thema war in den vergangenen Monaten heiß diskutiert worden, freilich auch in den Medien. Bloß: Die Einwohner in Forchtenstein dürfte es wenig interessieren, ob auf dem Areal einer ehemaligen SPAR-Filiale ein Pflegestützpunkt gebaut wird oder nicht. Dies hatte Bürgermeister Alexander Knaak vorgeschlagen, der mit der SPÖ im Gemeinderat keine Mehrheit hat. Die Oppositionsparteien sprachen sich gegen diese Idee aus, sie sehen diesen Pflegestützpunkt anderswo im Ort. Also wurde gestern das Forchtensteiner Volk befragt.
Ergebnis nicht bindend
Von 2591 Wahlberechtigten schritten lediglich 1304 zur Urne. Von den gültigen Stimmen entfielen 609 auf „Ja“ und 672 auf „Nein“. Sehen Sie sich jetzt als Verlierer, Herr Bürgermeister? „Nein. Ich finde es einfach nur schade“, sagt Knaak. „Aber das Votum ist zur Kenntnis zu nehmen. Und es ist zu vertreten.“ Also wird das Projekt ad acta gelegt? „Na ja. Eine Volksbefragung dient nur zur Erkundung des Willens der Bevölkerung. Im Gegensatz zu einer Volksabstimmung ist das Ergebnis nicht notwendigerweise bindend.“
Bevormundung
Die Bevölkerung habe sich klar gegen den Verkauf dieser Liegenschaft an das Land ausgesprochen, so ÖVP-Vizebürgermeister Oliver Biringer. Seitens der FPÖ heißt es: „Wenn sich mehr als 52 Prozent der Menschen klar gegen ein Projekt stellen, das von oben herab als alternativlos dargestellt wurde, dann ist das ein Weckruf für das ganze Burgenland. Die Menschen lassen sich nicht länger bevormunden“, lässt Landesparteiobmann Alexander Petschnig via Aussendung ausrichten.
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