"Überzeugend"

USA und GB: Haben Hinweise auf C-Waffen in Syrien

Die USA und Großbritannien halten es für wahrscheinlich, dass das syrische Regime unter Machthaber Bashar al-Assad Chemiewaffen eingesetzt hat. Die syrischen Streitkräfte hätten chemische Waffen wohl in geringen Mengen benutzt, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel am Donnerstag. Wenig später hieß es auch aus dem britischen Außenministerium, man verfüge über Informationen, dass Chemiewaffen in Syrien zum Einsatz gekommen sind. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte daraufhin Assad auf, endlich ein Expertenteam ins Land zu lassen.

Die USA haben nach den Worten von Hagel Hinweise für den Einsatz chemischer Waffen in Syrien, meldete der US-Sender CNN. Der US-Verteidigungsminister hatte noch kürzlich Zweifel geäußert, ob sich israelische Geheimdienstangaben über einen Einsatz von Chemiewaffen durch die Truppen von Präsident Assad beweisen lassen werden.

Hagel: "Hinweise müssen sorgfältig geprüft werden"
Der israelische Militärgeheimdienst hatte am Dienstag mit Angaben für Aufsehen gesorgt, die syrischen Regierungstruppen hätten in den vergangenen Monaten wiederholt Chemiewaffen, vermutlich Sarin-Gas, gegen die Rebellen eingesetzt. "Verdacht ist eine Sache, Beweise sind etwas anderes", sagte Hagel bei einem Besuch in Kairo. Die Frage eines möglichen Einsatzes von Chemiewaffen sei eine "ernste Angelegenheit". Die Hinweise müssten daher sorgfältig geprüft werden, betonte er. Er sei während seines dreitägigen Besuchs in Israel Anfang der Woche nicht über Informationen zu einem Chemiewaffeneinsatz in Syrien in Kenntnis gesetzt worden.

Das Weiße Haus informierte indessen am Donnerstag mehrere Mitglieder des US-Kongresses schriftlich darüber, dass die Geheimdienste "mit unterschiedlichem Grad der Zuverlässigkeit" vom Einsatz von Chemiewaffen "in geringem Maße" ausgingen, wie die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Caitlin Hayden, in Washington mitteilte. Allerdings seien die Geheimdienstinformationen allein für eine Entscheidung über das weitere Vorgehen nicht ausreichend. Benötigt würden Fakten, die bis zu einem gewissen Grad Gewissheit lieferten.

London: "Überzeugende" Infos über C-Waffen-Einsatz
Kurz darauf teilte auch das britische Außenministerium mit, es verfüge über Informationen, dass Chemiewaffen in Syrien zum Einsatz gekommen seien. "Wir verfügen über begrenzte, aber überzeugende Informationen aus verschiedenen Quellen, die zeigen, dass chemische Waffen in Syrien eingesetzt wurden, einschließlich Sarin. Das ist extrem besorgniserregend. Der Einsatz von Chemiewaffen ist ein Kriegsverbrechen", erklärte ein Sprecher des Ministeriums.

UN-General Ban fordert Zugang für Experten
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief das Regime in Damaskus erneut auf, ein Expertenteam der Vereinten Nationen ins Land zu lassen. Die syrischen Behörden sollten den Waffenexperten "vollen und uneingeschränkten Zugang" gewähren, erklärte Ban am Donnerstag in New York.

Ein Team von UN-Waffenexperten steht seit Wochen bereit, um den Hinweisen auf einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien nachzugehen. Das Regime in Damaskus, das den Einsatz der Experten ursprünglich selbst angefordert hatte, lehnt eine Zusammenarbeit mittlerweile jedoch ab. Die syrische Regierung und die Rebellen werfen sich gegenseitig vor, chemische Waffen eingesetzt zu haben.

Zu den neuen US-Erkenntnissen wollte sich Ban allerdings nicht direkt äußern. Die Vereinten Nationen seien nicht in der Position, Bewertungen zu kommentieren, deren Grundlage Informationen nationaler Geheimdienste seien, hieß es. Man halte diesbezüglich aber Kontakt zu den US-Behörden.

US-Beamter: "Alle Optionen auf dem Tisch"
Sobald ein definitiver Beweis für den Chemiewaffeneinsatz vorliege, würden die USA mit ihren Alliierten über Konsequenzen beraten. "Alle Optionen liegen auf dem Tisch", sagte ein Regierungsbeamter in Washington. Es gebe weitere Maßnahmen über die derzeitigen diplomatischen und humanitären Mittel hinaus. Experten gehen davon aus, dass die USA ähnlich wie zuletzt in Libyen auf einen gemeinsamen, internationalen Militäreinsatz setzen würden. Dafür müsse aber der Widerstand von Russland und China überwunden werden.