Jänner statt Advent

Linzer Bürgermeister soll erst 2025 gewählt werden

Nicht am ehestmöglichen Datum, sondern erst am 12., und vermutlich am 26. Jänner soll in Linz ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Hauptgrund für die Entscheidung: Wahlbeisitzende könnten die Adventsonntage nicht mit ihren Familien verbringen, und eine Stichwahl würde sonst am 22. Dezember stattfinden.

Die Entscheidung, wer zukünftig den Bürgermeistersessel von Linz besetzen wird, soll nun erst im kommenden Jahr fallen, anstatt schon im Dezember. Konkret sollen die Bürger der Landeshauptstadt am 12. (und vermutlich am 26. Jänner) zu den Wahlurnen gerufen werden, wie Vizebürgermeisterin Karin Hörzing am Mittwoch in einer Presseaussendung mitteilte. Der tradtitionelle Neujahrsempfang des Bürgermeisters fällt daher dieses Mal ins Wasser.

Entscheidung „nicht leicht gemacht“
Nach Gesprächen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Wahlrechts- und Durchführungsexperten sowie sorgfältiger Abwägung habe die geschäftsführende Vizebürgermeisterin die Entscheidung getroffen, die Wahl ins neue Jahr zu verlegen, was sie sich „dennoch nicht leicht gemacht hatte“.

Kein Adventsonntag im Wahllokal
Argumentiert wurde der Entschluss so: Der 8. Dezember sei heuer der zweite Adventsonntag. Für bis zu 8600 weitgehend ehrenamtliche Beisitzer und Wahlzeugen, 630 hauptamtliche Wahlleiter und ihre Stellvertreter in 215 Wahlsprengeln sowie 100 hauptamtliche Mitarbeiter im Neuen Rathaus sei es nicht zumutbar, den ganzen Adventsonntag in Wahllokalen zubringen zu müssen. 

Keine Stichwahl zwei Tage vor Weihnachten
Zudem würde eine Stichwahl zwangsläufig am 22. Dezember durchgeführt werden müssen. „Das wäre der vierte Adventsonntag und zwei Tage vor Weihnachten. Aus den bereits oben genannten Gründen halte ich das für die betroffenen Familien für unzumutbar“, so Hörzing. Eine frühere Stichwahl sei aufgrund der Briefwähler ausgeschlossen.

Experten stimmen zu
Auch Wahlrechts- und Durchführungsexperten hätten sich für den späteren Wahltermin ausgesprochen, sofern es keine Notsituation gäbe. Auch die Zeitspanne zwischen der Ursache für die Neuwahl und dem nun geplanten Wahltermin liege mit 135 Tagen im für Oberösterreich üblichen Rahmen.