Während Scholz und Macron versuchen, den Rechtsruck in der EU irgendwie aufzuhalten, nimmt er weiter östlich immer mehr Gestalt an: FPÖ-Chef Kickl lädt den ungarischen Ministerpräsidenten Orbán und den tschechischen Ex-Premier Andrej Babiš nach Wien – Ergebnis des besagten Treffens: Die Bildung einer neuen EU-Fraktion im Europaparlament. Wie schlimm steht es also um den Rechtsruck in Europa? Darüber hat KronePLUS-Redakteurin Sandra Beck mit KronePLUS-Außenpolitikredakteur Lukas Luger gesprochen.
Am Montag übernahm Ungarn den EU-Ratsvorsitz – und damit ausgerechnet jene Regierung, die in Brüssel am häufigsten blockiert. Der offiziell angekündigte Slogan Ungarns – angelehnt an Donald Trump – „Make Europa great again“ demonstriert Ungarn eindrucksvoll, was sie von der EU hält, nämlich eigentlich sehr wenig.
Rechtsbündnis gewinnt ersten Wahlkampf
Nach der EU-Wahl sind in zahlreichen Bereichen Konflikte und Debatten über den Rechtsruck entbrannt, die Welle des Nationalismus rollt mit aller Wucht auf uns zu. In Frankreich etwa droht nun ein Chaos, denn am 30. Juni und 7. Juli wählt Frankreich nach Macrons Überraschungscoup aufgrund seines katastrophalen Abschneidens bei der EU-Wahl am 9. Juni, ein neues Parlament.
Die Machtverhältnisse im französischen Parlament werden jedenfalls erst nach dem zweiten Wahlgang am Wochenende geklärt sein. Die Partei von Marine Le Pen erreichte 31,5 Prozent der Stimmen und wurde damit stärkste Kraft. In der Theorie stimmt dieser Wert, doch die wirkliche Sitzverteilung entscheidet das Abschneiden in den Wahlkreisen, wobei viele der Kandidaten keine absolute Mehrheit erzielen konnten.
Frankreichs politische Radikalisierung
Es ist ein Paradoxon: In einer der wohlhabendsten Nationen Europas steht eine jahrzehntelange Entfremdung zwischen den Bürger und Bürgerinnen auf dem Land und der politischen Blase in Paris gegenüber. Dies zeigte sich vor allem auch an den zahlreichen Protesten gegen die rechtsnationale Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen in den letzten Wochen.
Ob sich Macron mit seiner Strategie der Neuwahlen nun verzockt hat, welche Vorhaben Orbán in seiner Zeit als EU-Ratsvorsitz besitzt und wie es um den drohenden Rechtsruck in der EU steht, darüber sprechen KronePLUS-Redakteurin Sandra Beck und KronePLUS-Außenpolitikredakteur Lukas Luger in der neuen Podcast-Folge „Storyscanner“.
Welches Thema beschäftigt Österreich in dieser Woche besonders? Im Podcast„Storyscanner“ beleuchten unsere Krone+ Redakteurinnen und Redakteure ein Thema der Woche im Detail, analysieren Zusammenhänge und blicken hinter die Kulissen. Storyscanner hören – und bei den wichtigsten Themen mitreden können.
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