Zu Krisengesprächen

Baerbock reist nach Israel und in den Libanon

Ausland
21.06.2024 18:43

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am kommenden Montag zu Krisengesprächen nach Israel. Hintergrund sind Sorgen vor einer Eskalation im Konflikt zwischen Israels Armee und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz. Die Politikerin reist bereits zum achten Mal seit Kriegsbeginn in das Land.

Laut eigener Aussage will sie über den Krieg im Gazastreifen, die weiterhin katastrophale humanitäre Lage dort und über den Weg zu einer Zweistaatenlösung sprechen. Mit letzterem ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Das lehnen sowohl die Hamas als auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ab. Netanyahu hatte sich am 17. April in Israel mit Deutschlands Außenministerin getroffen.

Treffen mit Katz
Diesmal wird Baerbock am Montag nach dem EU-Außenrat in Luxemburg, bei dem es um Unterstützung für die Ukraine und die Lage im Nahen und Mittleren Osten gehen wird, nach Israel weiterreisen. Am Abend hält sie eine Rede bei einer Sicherheitskonferenz nahe der Küstenmetropole Tel Aviv. Am Dienstag sind Gespräche mit Israels Außenminister Israel Katz und mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammed Mustafa, über die Lage im Westjordanland sowie die Reformbemühungen der PA geplant.

Am Dienstagabend geht es in den Libanon weiter. Baerbock will in Beirut mit Ministerpräsident Najib Mikati sprechen – beispielsweise über die angespannte Lage an der Grenze zu Israel. Das israelische Militär hat kürzlich Pläne für eine Offensive im Libanon abgesegnet und damit Sorgen vor einer Eskalation des Konflikts geschürt. Die Hisbollah greift Israel derzeit immer wieder mit Raketen an.

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