UniCredit gab auf

Nach mehr als fünf Jahren: Rechtsstreit zu Ende

Es ging um die Macht in der 3-Banken-Gruppe, beschäftigte Anwälte, Vorstände und auch die Aktionäre, weil es stundenlang zum Thema bei Hauptversammlungen wurde – nun allerdings ist der Rechtsstreit zwischen UniCredit und der Oberbank, sowie der BKS Bank und der BTV beigelegt. Grund: Die UniCredit zog alle Klagen zurück.

Am 31. Mai hatte das Oberlandesgericht Wien der UniCredit im Übernahmeverfahren in zweiter Instanz einen Korb verpasst – zweieinhalb Wochen später hat die von Mailand aus agierende Bank überhaupt den kompletten Rückzug aus dem Rechtsstreit mit der Oberbank, der BKS Bank und der BTV angetreten.

Alle noch offenen Anfechtungsklagen durch die UniCredit Bank Austria AG und die CABO Beteiligungsgesellschaft m.b.H. wurden unter Anspruchsverzicht zurückgezogen.

Die UniCredit hat offensichtlich erkannt, dass sie gegen eine Reihe von höchstgerichtlichen Entscheidungen, die an Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig lassen, nichts ausrichten kann.

Franz Gasselsberger, Oberbank-Generaldirektor

Nach mehr als fünf Jahren Auseinandersetzung ist damit der Rechtsstreit zu Ende. Bei der 3-Banken-Gruppe herrscht Aufatmen. Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger spricht von einem „Freudentag“: „Damit habe ich mein wichtigstes berufliches Lebensziel, nämlich die Unabhängigkeit der Oberbank zu erhalten, erreicht.“

Nach der Zurückziehung der Klagen, mit denen Hauptversammlungsbeschlüsse aus dem Jahr 2020 angefochten wurden, sind die Verfahren rechtskräftig zugunsten der Oberbank beendet. Gegen die Entscheidung des Oberlandesgericht Wien war kein Rechtsmittel mehr eingebracht worden.