Majestätsbeleidigung

Thailands Ex-Premier Thaksin muss vor Gericht

Ex-Premier Thaksin Shinawatra verbeugt sich nach seiner Rückkehr aus dem Exil demütig vor einem Porträt des thailändischen Königs. Eine Geste, die nicht zum erwünschten Erfolg führte, die Behörden werfen ihm Majestätsbeleidigung vor.(Bild: APA/AFP)

Der ehemalige thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra soll wegen Majestätsbeleidigung vor Gericht gestellt werden. Es geht es um ein Interview, das Thaksin 2015 in Südkorea gegeben hatte. Der Ex-Premier wies die Vorwürfe zurück, er hatte nach seiner Rückkehr in seine Heimat aus dem Exil der Monarchie wiederholt die Treue geschworen. 

Generalstaatsanwalt Amnat Chetcharoenrak habe bereits am Montag die Entscheidung getroffen, den 74-Jährigen anzuklagen, zitierte die Zeitung „Bangkok Post“ am Mittwoch einen Sprecher der Behörde.

Bis zu 15 Jahre Haft drohen
Die Justiz hatte im vergangenen Jahr nach Thaksins Rückkehr in die Heimat nach 15 Jahren im Exil Ermittlungen wegen Verleumdung des Königshauses wiederaufgenommen. Thailand bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land: Auf Verstöße gegen das umstrittene Lèse-Majesté-Gesetz stehen bis zu 15 Jahre Haft.

Der frühere Ministerpräsident, der von 2001 bis 2006 an der Macht war, soll sich zudem aufgrund eines zweiten Anklagepunkts wegen Computerkriminalität vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Er habe die nationale Sicherheit gefährdet. Er wurde laut „Bangkok Post“ aufgefordert, am 18. Juni bei der Staatsanwaltschaft zu erscheinen.

2008 nach Dubai geflohen
Der Milliardär Thaksin war in der Telekom-Industrie zu Reichtum gelangt und 2006 nach fünf Jahren als Regierungschef bei einem Militärputsch gestürzt worden. Später wurde er der Korruption und des Machtmissbrauchs sowie der Missachtung der Monarchie beschuldigt. 2008 floh er aus dem Land und lebte seither vorwiegend in Dubai, um einer Haftstrafe zu entgehen.

Im August 2023 kehrte er nach Thailand zurück – und wurde umgehend inhaftiert. Kurz darauf wurde er wegen gesundheitlicher Beschwerden ins Polizeikrankenhaus gebracht. König Maha Vajiralongkorn reduzierte Thaksins Haftstrafe schließlich von acht Jahren auf lediglich ein Jahr. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind, Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen. Im Februar wurde Thaksin auf Bewährung vorzeitig aus der Haft entlassen.

Genau am Tag seiner Rückkehr nach Thailand wurde der Kandidat der von ihm gegründeten Partei Pheu Thai, der Immobilienunternehmer Srettha Thavisin, im vergangenen Jahr zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Srettha ist der Nachfolger Prayuth Chan-ochas, der 2014 die vorherige Pheu-Thai-Regierung von Thaksins Schwester Yingluck Shinawatra mit einem Militärputsch gestürzt hatte.