Fr, 24. Mai 2019
13.05.2019 07:10

Regierungschef geht

Litauens Präsident wird durch Stichwahl ermittelt

Die Präsidentenwahl im baltischen EU- und NATO-Land Litauen muss von einer Stichwahl in zwei Wochen entschieden werden: Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke konnten der unabhängige Wirtschaftsexperte Gitanas Nauseda und die ehemalige Finanzministerin Ingrida Simonyte die meisten Stimmen auf sich vereinen, verfehlten jedoch die absolute Mehrheit. Der amtierende Regierungschef Saulius Skvernelis wurde nur Dritter und kündigte und kündigte für Juli seinen Rücktritt an.

Am 26. Mai - parallel zur Europawahl - wird das Duell um das höchste Staatsamt in dem Ostseestaat stattfinden. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission in Vilnius vom frühen Montagmorgen erhielt der 54-jährige Nauseda rund 31 Prozent, auf die von der konservativen Oppositionspartei nominierte Simonyte (44) entfielen gut 30 Prozent der Stimmen. Die beiden Ökonomen wurden damit ihrer Favoritenrolle aus Umfragen vor der Wahl gerecht.

Auf Rang drei folgte mit rund 20 Prozent der amtierende Regierungschef Saulius Skvernelis, der sein Amt mit dem Wahlausgang verknüpfte und für Sommer seinen Rücktritt ankündigte. „Dass es mir nicht gelungen ist, in die Stichwahl einzuziehen, ist eine Bewertung von mir als Politiker“, sagte Skvernelis im litauischen Fernsehen.

Nauseda bewertete das Ergebnis als Bestätigung seiner im Wahlkampf versprochenen Ziele - den Aufbau eines „Wohlfahrtsstaat“ und „mehr politischen Frieden“. Auch Simonyte will die soziale Ungleichheit in Litauen verringern und hofft in der Stichwahl auf Unterstützung von politischen Kräften mit übereinstimmenden Ansichten.

Insgesamt hatten sich neun Kandidaten um die Nachfolge von Dalia Grybauskaite im höchsten Staatsamt in dem Ostseeanrainer beworben. Wahlberechtigt waren knapp 2,5 Millionen Menschen. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 56,5 Prozent. Kommentatoren und Politologen sehen Nauseda bei der Stichwahl in der besseren Ausgangsposition, weil er eine breite Wählerbasis anspreche. Vieles hänge aber vom Wahlkampf und der Wahlbeteiligung ab. „Ein Schlüsselfaktor wird sein, was in den nächsten zwei Wochen passieren wird“, sagte Ramunas Vilpisauskas von der Universität Vilnius der Agentur BNS.

In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben, im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Grybauskaite kann nach zwei fünfjährigen Amtszeiten verfassungsgemäß nicht mehr kandidieren.

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl wurden zwei Volksabstimmungen abgehalten. Die Einwohner des Ostseestaates stimmen darin über die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft und die Verringerung der Abgeordnetenanzahl im litauischen Parlament ab.

 krone.at
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