Gemeinderatssitzung

Villach sucht neuen Magistratsdirektor

27.04.2024 10:00

Eine umfassende Tagesordnung gab es Freitag für den Villacher Gemeinderat abzuarbeiten. Neben dem Rechnungsabschluss, standen auch personelle Veränderungen sowie Verleihungen auf dem Programm.

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Villach sucht einen neuen Magistratsdirektor: Christoph Herzeg wird mit 1. August in die Privatwirtschaft wechseln. Die Nachfolge wurde bereits öffentlich ausgeschrieben – bis zum Herbst soll eine Nachfolge gefunden werden. Bis dahin wird Alfred Winkler den Posten als Leiter der Stadtverwaltung übernehmen. Winkler war jahrelanger Leiter der Behördenverwaltung der Stadt. Einen Wechsel gibt es außerdem in den Ausschüssen: Gerald Dobernig übernahm den Vorsitz des Konrollausschusses von Rene Kopeinig (beide Erde). Kopeinig wurde zum Stellvertreter von Stadtrat Sascha Jabali Adeh bestellt.

Der Rechnungsabschluss (+5,7 Millionen Euro) wurde gegen die Stimmen von Verantwortung Erde beschlossen. Dennoch gab es Kritik von der Opposition. Vor allem Großprojekte, wie die zweite Eishalle, die steigenden Zinsbelastungen sowie der Radwegeausbau wurden hier aufgeführt.

Kritik an Brauerei-Abbau
Die Entscheidung der Brau Union, die Villacher Brauerei abzuspecken und 28 Mitarbeiter abzubauen sorgte für Kritik bei den Mandataren. Bürgermeister Günther Albel forderte großzügige Maßnahmen für die teils langjährigen Mitarbeiter ein. Er gab außerdem zu bedenken, dass der Konzern sich auf die Suche nach einem fünf Hektar großen Grundstück für seine Logistik machen würde. Man müsse sich überlegen, wie man dem Eigentümer künftig gegenübertreten will. „Was nicht in Villach gebraut wird, sollte auch nicht so benannt werden dürfen“, so Stadtrat Christian Pober, der das Villacher Bier nicht mehr als Villacher Marke erkennen will, wenn es in Puntigam gebraut werden.

Historikerin erhält Preis
Der Frauenpreis der Stadt Villach geht in diesem Jahr an Alexandra Schmidt, die sich mit Frauen- und Geschlechtergeschichte auseinandersetzt. Sie ist unter anderem für ihre Veröffentlichung „Drautöchter“ sowie die gleichnamige Dauerausstellung im Magistrat zuständig. Schmidt ist ebenfalls Vorsitzende des Vereins „Erinnern Villach“. Über das Stadtwappen darf sich Optik Fessl freuen. Das Familienunternehmen feiert heuer sein 150-jähriges Bestehen.

Zustimmung erhielt der Antrag von VP und SP, Parkplätze für einspurige Kfz auszubauen auszubauen. Denn immer wieder gab es Probleme, dass Mopeds oder Motorräder die Stellflächen für Autos verstellt hatten oder dort abgestellt wurden, wo es nicht erlaubt war. Thema war außerdem die Verkehrssituation in Maria Gail. Die FP forderte mit einem Antrag einen Kreisverkehr, um die Verkehrsströme bei der Autobahnabfahrt Villach-Faaker See zu entschärfen. „Wir wollen eine nachhaltige Lösung für den Bereich finden, der die Bewohner dort entlastet“, so Stadtrat Sascha Jabali Adeh.

Verschärfte Regeln für E-Scooter
Verstellte Gehwege oder „wild“ geparkte E-Scooter: Die Fahrzeuge sorgen im Alltag nicht nur für Ärger. Im Gemeinderat wurde das Thema heiß diskutiert. In einem Antrag hat die VP verschäfte Regeln gefordert. In der Stadt gäbe es bereits genaue Regelungen, nur fehle es an dem Personal, diese zu kontrollieren und Verfehlungen zu vollstrecken, erklärte Stadtrat Sascha Jabali Adeh. Im Grunde unterliegt die Nutzung von E-Scootern den gleichen Regelungen, wie Fahrräder. Es wird aber Nachschärfungen geben: So wird das Abstellen der Scooter auf dem Hauptplatz sowie auf dem LKH-Areal nicht mehr möglich sein. Dazu wird es auf dem Hauptplatz und auf dem Hans-Gasser-Platz ein Geschwindigkeitslimit geben.

Erste „Probekreuzung“
Ein Pilotprojekt wird es für Radfahrer geben: Sie werden küftig an ausgewählten Kreuzungen bei Rot rechts abbiegen dürfen. Die Möglichkeit gibt es bereits seit einer Novelle der StVo. In einem ersten Schritt werde das Abbiegen nur an Kreuzungen nur möglich sein, wenn dies in einen Radweg mündet. Den Beginn werde man an der Kreuzung Wiesensteig mit der Tiroler Straße machen.