Neue Stadtregierung

Salzburg: KPÖ-Dankl bekommt großes Wohnressort

Auinger und Dankl fixierten im Schloss Mirabell die Ressorts.(Bild: Tschepp Markus)

Wahlsieger Bernhard Auinger (SPÖ) konkretisierte die Ämterverteilung in der Stadtregierung. Die Bürgerliste bekommt doch die ganze Planung, die KPÖ dafür ein großes Wohnressort.

Der angehende Bürgermeister drückt bei der neuen Stadtregierung weiter aufs Tempo. Bernhard Auinger hat seinen „groben Plan“, über den die „Krone“ berichtete, am Mittwoch weiter konkretisiert. Bei Gesprächen mit Magistratsdirektor Max Tischler und Juristen stellte sich heraus, dass eine Aufspaltung der Abteilung für Raumplanung und Verkehr schwer möglich ist.

Dankl soll Leerstand und Airbnb überwachen
Deshalb bekommt Bürgerlisten-Stadträtin Anna Schiester ein aufgewertetes Ressort. Sie wird nicht nur für den Verkehr zuständig sein, sondern dazu auch die Raumplanung bekommen. Der angehende Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl von der KPÖ Plus bekommt dafür ein großes Wohnressort. Es umfasst die Bereiche „Wohnen, Bauen und Bodenpolitik“. Bei diesem Ressort wird auch eine neu zu schaffende Stelle für die Überwachung von leer stehenden Wohnungen dabei sein sowie die Kontrollen der über Airbnb vermieteten Wohnungen.

Finanzen und Schulen bei Auinger
Auinger selbst behält sich neben Personal und Finanzen, die traditionell beim Bürgermeister sind, die Kinderbetreuung und die Schulen. Da hatte der SPÖ-Chef vor Jahren sein millionenschweres Bildungsbauprogramm begonnen, das er nun zu Ende führen will. 

Am Mittwoch nach Ostern soll die genaue Ressortverteilung mit dem Magistrat fixiert werden. Für die inhaltlichen Verhandlungen haben die Parteien dann bis zur Angelobung des neuen Gemeinderats am 8. Mai Zeit. Auinger legte Wert darauf, zuerst die persönlichen Zuständigkeiten zu klären: „Denn, wenn jemand am Ende ein Ressort bekommt, dass er nicht will, für das er kein Herzblut hat, dann wird er es nicht gut machen.“