Einführung im Herbst

Nach jahrelangen Debatten: Ja zur Umweltzone in Graz

Debatten über sie gibt es seit Jahren, von der schwarz-grünen Grazer Stadtregierung wird sie schon lange gefordert, doch bislang ist die Umweltzone an Verkehrs- und Umweltlandesrat Gerhard Kurzmann (FPÖ) gescheitert. Nun kommt die lang erwartete Maßnahme für bessere Luft in Graz aber voraussichtlich im Herbst dieses Jahres - eine Gesetzesänderung macht es möglich.

"Wenn das Land Steiermark, wie vom Bund geplant, gesetzlich ermächtigt wird, selbstständig über Umweltzonen zu entscheiden, stehen wir solchen für Graz und etwaige weitere betroffene Feinstaubgebiete positiv gegenüber", so die Erklärung von Landeshauptmann Franz Voves, seines Vize Hermann Schützenhöfer und Bürgermeister Siegfried Nagl.

"Fertiges Paket liegt auf dem Tisch"
"Für das Land war es immer wichtig, dass es seitens der Grazer Koalition eine klare Position zu diesem Thema gibt. Bürgermeister Nagl hat uns eine solche nun vorgelegt", so Landeshauptmann Voves. Auch der Bürgermeister freut sich über die Entscheidung: "Ein fertiges Paket zur Umweltzone liegt ja schon auf dem Tisch. Das gehört jetzt rasch mit Experten überarbeitet und umgesetzt!" Auch bezüglich Dauer und Inhalt wird noch im Detail verhandelt.

Ziel ist die Einführung der Zone im Herbst. Nagls Bürgerbefragung, bei der sich knapp 60 Prozent für die Zone ausgesprochen haben, hat also doch Wirkung gezeigt. Neben Graz leidet auch Leibnitz massiv unter der Feinstaubbelastung. Voves und Schützenhöfer hätten nichts gegen Umweltzonen auch in anderen steirischen Regionen.

Volksbefragung zur Umweltzone?
Kurzmann selbst ist weiter strikt gegen die Einführung von Umweltzonen. So erklärte der Verkehrs- und Umweltlandesrat am Freitag, dass er überlege, eine landesweite Volksbefragung oder -abstimmung zu initiieren. Kritisch bis ablehnend in puncto Umweltzone für den Raum Graz äußerten sich neben der FPÖ auch das BZÖ, die Wirtschafts- und Arbeiterkammer sowie die ÖAAB-nahe "Steirische Pendlerinitiative".